Netz kein rechtsfreier Raum

Beleidigung des Südtiroler Schützenwesens wird bestraft

Mittwoch, 13. September 2023 | 11:04 Uhr

Von: mk

Bozen – Der Südtiroler Schützenbund hatte sich im Falle eines Hasskommentars mit diffamierendem Inhalt, der im Jahre 2019 in einem Südtiroler Online-Portal unter dem Nicknamen „checker“ veröffentlicht wurde, als Nebenkläger beteiligt. Der Südtiroler Schützenbund und der weitere Nebenkläger, gegen welchen die Hasskommentare auch persönlich gerichtet waren, wurden dabei durch RA Dr. Nicola Canestrini bzw. RA Dr. Lorenz Ebner fachkundig vertreten.

In dem anonymen Kommentar wurde der Südtiroler Schützenbund aufs Übelste verleumdet. „Die Schützen sind eine Gefahr für die Gesellschaft, so wie es auch die Faschisten und Nazis waren […] Die Schützen sind ein Verein der Südtirol nie gutes getan hat und für mich ausgelöscht gehört.“

Dem Südtiroler Schützenbund und dessen Mitgliedern wurde in völlig ungerechtfertigter Weise eine Nähe zum Faschismus und Nationalsozialismus unterstellt und zur Gewalt gegenüber den Schützen aufgerufen.

Dem Südtiroler Schützenbund ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und offenkundige Diffamierungen, Ehrenbeleidigungen und Drohungen, die einen ganzen Verband mit rund 5.000 aktiven Mitgliedern betreffen, nicht akzeptiert werden. Der Südtiroler Schützenbund wird auch weiterhin das Ansehen des Bundes sowie seiner Mitglieder wahren, verteidigen und die verfügbaren Rechtsmittel ausschöpfen.

„Jeder hat das Recht und manchmal sogar die Pflicht, sich kritisch zu äußern: Die Gleichstellung der Südtiroler Schützen mit ‚Faschisten und Nazis‘ ist allerdings nicht Kritik, sondern eine Straftat, da jeglicher Wahrheitsgehalt fehlt. Wer Rechte missbraucht, soll wissen, dass die Anonymität im Netz nicht schützt und eine Strafe mit Schadensersatzforderung droht, auch wenn im konkreten Fall Spende und Entschuldigung den Südtiroler Schützenbund dazu bewegt haben, die Nebenklägerschaft zurückzuziehen“, erklärt RA Dr. Nicola Canestrini.

Der Autor hat sich außergerichtlich mit dem Südtiroler Schützenbund auf eine fünfstellige Summe geeinigt, die dem Herz-Jesu-Notfonds – ein Verein der in Not geratene Schützen und deren Familien hilft – überwiesen wird. Dazu verlangten die Kläger eine öffentliche Entschuldigung, die der Schützenbund im Wortlaut veröffentlicht. Der unter dem Pseudonym „Checker“ schreibende Kommentator möchte sich in aller Form für die von ihm getätigten Aussagen „beim Südtiroler Schützenbund, bei den Schützen sowie bei Herrn ▬▬▬▬▬▬▬ entschuldigen.“

Grund für meine unpassende Wortwahl in den Kommentaren waren vor allem die Art und Weise wie in diesem Forum kommuniziert wird, weshalb ich die Sache leider nicht so ernst genommen habe und entsprechend eine nicht von der Hand zu weisende Oberflächlichkeit meinerseits und eine gewisse Emotionalität, die dabei zum Tragen gekommen sind.

Die Kommentare, welche von mir verfasst wurden, waren auf die Nominierung von Herrn ▬▬▬▬▬▬▬ als Schützenkommandant gerichtet gewesen.

Leider habe ich beim Verfassen der Kommentare Äußerungen benutzt, welche sowohl von den Schützen als auch von Herrn ▬▬▬▬▬▬▬ zu Recht als diffamatorisch betrachtet werden und aus meiner heutigen Sicht auch eindeutig als solche einzustufen sind.

Dies tut mir leid und ich möchte mich von diesen Aussagen gegenüber den Schützen und gegenüber Herrn ▬▬▬▬▬▬▬ und dessen Familie ausdrücklich distanzieren.

Ich möchte betonen, dass ich grundsätzlich nichts gegen die Schützen als Verein habe, deren Einsatz für die Südtiroler Gesellschaft ich schätze, deren in den Statuten festgeschriebenen Werte ich teile.

Es war nicht meine Absicht, einen niveaulosen, beleidigenden Kommentar zu verfassen im Sinne von einer heute leider oft verwendeten Hassrede in Foren, die ich ablehne. Kritik sollte meiner Meinung nach respektvoll und sachlich argumentativ erfolgen, ohne oberflächliche Verallgemeinerungen.

Mein Kommentar war ein oberflächlicher Akt dessen Tragweite ich mir leider nicht bewusst war und für den ich mich aufrichtig beim Südtiroler Schützenbund, bei den Schützen sowie bei Herrn ▬▬▬▬▬▬▬ und dessen Familie entschuldigen möchte!

Bezirk: Bozen