Bruch der niederländischen Regierung verhindert

Von: APA/Reuters/dpa

Die Koalitionsparteien der niederländischen Regierung haben am Freitag einen Bruch verhindert und ihren Streit über mutmaßlich rassistische Äußerungen von Ministern beigelegt. Nach stundenlangen Krisengesprächen in Den Haag erklärte Ministerpräsident Dick Schoof, dass die Koalition weiter gemeinsam regieren wolle. “Es gab und gibt keinen Rassismus in der Regierung”, sagte er.

Anlass für die Krise waren angeblich beleidigende Äußerungen über Muslime und marokkanische Niederländer von Ministern nach den Angriffen auf israelische Fußballfans in Amsterdam in der vergangenen Woche. Die aus Marokko stammende Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, trat deswegen zurück. Die übrigen Minister der Zentrumspartei NSC entschieden, in der Regierung zu bleiben.

Die Koalition, der erstmals auch die radikal-rechte Partei des islamfeindlichen Populisten Geert Wilders angehört, ist seit gut vier Monaten im Amt. Sie gilt als instabil. Zur Koalition gehören neben der PVV und der NSC auch die liberal-konservative VVD des früheren Regierungschefs Mark Rutte und die Bauernpartei BBB. Die islamfeindliche PVV hatte die Wahl im November des vergangenen Jahres gewonnen, die Koalitionsverhandlungen zogen sich jedoch monatelang hin.

Nach den Attacken auf Israelis hatten mehrere Minister Muslime und marokkanisch-stämmige Niederländer verantwortlich gemacht. Der parteilose Regierungschef Schoof hatte von einem Scheitern der Integration gesprochen. Wilders hatte die Ausbürgerung der Schuldigen gefordert. Die Staatsanwaltschaft ermittelt noch, wer für die Angriffe verantwortlich ist. Auch israelische Fans hatten nach Angaben der Polizei Gewalttaten verübt und mit rassistischen Parolen Palästinenser beleidigt.