China-Masken: Rechnungshof erhebt Anklage gegen drei Personen

Von: mk

Bozen – Die Masken-Affäre zur Hochphase der Corona-Pandemie hat in Südtirol bekanntlich hohe Wellen geschlagen. Mittlerweil sind von sieben sind nur mehr drei Personen übrig, gegen die die Staatsanwaltschaft am Rechnungshof ermittelt.

Demnach soll nur gegen den Ex-Generaldirektor im Sanitätsbetrieb, Florian Zerzer, gegen Verwaltungsdirektor Enrico Wegher und gegen Patrick Franzoni, den ehemaligen stellvertretenden Leiter der Covid-19-Taskforce, Anklage erhoben werden.

Zerzer und Wegher werden Kauf und Import von Masken aus China und damit ein Schaden zulasten der öffentlichen Hand im Wert von rund 6,7 Millionen Euro vorgeworfen. Dieses Geld verlangt der Rechnungshof nun für den Sanitätsbetrieb zurück. Die Schutzmasken, die in den Lagern der Firma Oberalp landeten, entsprachen bekanntlich nicht den erforderlichen Qualitätskriterien.

Der Anklage zufolge waren sich Zerzer und Wegher darüber im Klaren, dass die Labortests negativ ausgefallen und die Masken laut der vom chinesischen Lieferanten ausgestellten Zertifizierungen ungeeignet waren. Dennoch hätten sie die Zahlung der Lieferung an die Firma Oberalp veranlasst.

Von Zerzer und Franzoni verlangt die Staatsanwaltschaft am Rechnungshof außerdem 31.711 Euro zurück, die aus den Kosten für die Durchführung einer Reihe von Labortests an den Masken resultieren. Die Tests seien durchgeführt worden, nachdem die Untauglichkeit der Masken bereits zuvor vom österreichischen Roten Kreuz und dann auch vom Arbeitsunfallinstitut INAIL festgestellt worden sei.

In dem Versuch, das Problem im Nachhinein zu beheben, sollen sich Zerzer und Franzoni an eine deutsche Zertifizierungsstelle gewandt haben – in der Hoffnung, doch noch eine Eignungsbescheinigung für die importierte Schutzausrüstung zu erhalten. Die Antwort fiel allerdings negativ aus: Auch die deutschen Labors rieten vom Gebrauch ab, zumal die eingesandten Masken den Permeabilitätstest nicht bestanden hatten, berichtet die Zeitung Alto Adige.

Franzoni wird zudem ein Schaden von 30.722,59 Euro zulasten der öffentlichen Hand vorgeworfen. Laut Staatsanwaltschaft soll er mehrfach ungerechtfertigt nicht am Arbeitsplatz gewesen zu sein.