Von: luk
Bozen – Die Verkehrspolizei hat bei einigen Südtiroler Fahrschulen üble Machenschaften aufgedeckt. 16 Personen wurden angezeigt.
Die Ermittlungen kamen im Zuge einer normalen Kontrolle im Mai bei einer Fahrschule in Bozen ins Rollen. Die Ermittler mussten feststellen, dass ein Kurs zur Wiedergewinnung abgezogener Führerscheinpunkte nur vorgetäuscht worden war. Dennoch gab es eine Teilnahmebestätigung, mit der ein Kandidat beim Führerscheinamt neun Punkte gutgeschrieben bekommen hat.
Nach diesem Vorfall führte die Verkehrspolizei unter dem Decknamen “Ghostpoints” gezielte Kontrollen an Südtiroler Fahrschulen durch – vor allem bei zwei Einrichtungen in Bozen und einer in Bruneck. So konnte festgestellt werden, dass diese üblen Machenschaften System hatten. “Wir hätten uns nie gedacht, so etwas in Südtirol vorzufinden”, erklärt die Quästur in einer Aussendung.
Durch Beschattungsarbeit und Videoüberwachung konnte festgestellt werden, dass trotz der obligatorischen Vorankündigung an das Führerscheinamt der Provinz Bozen mehrere dieser Kurse tatsächlich nicht abgehalten wurden.
Vielmehr waren die Referenten mit privaten Dingen beschäftigt oder gaben Fahrstunden. In einigen Fällen waren die Fahrschulen zum Zeitpunkt der angegebenen Kurse sogar geschlossen und die Verantwortlichen im Urlaub.
Die angeblichen Teilnehmer der Kurse, die Führerscheinpunkte etwa wegen Trunkenheit am Steuer und anderen Verstößen verloren hatten, drückten ebenfalls in einigen Fällen nicht die Schulbank, sondern waren auf ihrer Arbeitsstelle oder zu Hause. Unter den Kursteilnehmern waren neben “normalen” Autofahrern auch professionelle Fahrer, die den Führerschein zum Transport von Waren oder Personen benötigen. Einer der Autofahrer hat sogar 18 Fake-Kurse belegt und damit mehr als 100 Führerscheinpunkte zurückgeholt.
Zwischen Mai und Anfang November sammelten die Ermittler Beweismaterial. Am frühen Morgen des 9. November gab es dann eine Razzia bei vier Fahrschulen und deren Verantwortlichen. 16 Personen sind in der Folge angezeigt und von der Staatsanwaltschaft ins Ermittlungsregister eingetragen worden. Ihnen wird unter anderem Falschbeurkundung vorgeworfen.
Die Ermittlungen gehen aber noch weiter: Anhand der sichergestellten Dokumente und Smartphones, auf denen bereits kompromittierende Chats gefunden wurden, könnten noch weitere Personen ins Fadenkreuz geraten, die beim Wiederherstellen der Führerscheinpunkte eine Abkürzung nehmen wollten.
Die Erkenntnisse aus den Ermittlungen werden außerdem dem Führerscheinamt in Südtirol übermittelt, damit die zu unrecht gutgeschriebenen Punkte wieder abgezogen werden. Dabei dürfte auch der eine oder andere Führerschein wieder entzogen werden.
Es gilt bis zu einer Verurteilung vor Gericht die Unschuldsvermutung.
