Hasskommentare auf Facebook: Polizei zieht “Hater” zur Verantwortung

Von: luk

Bozen – Zwei Männer aus Südtirol wurden wegen beleidigender und diffamierender Kommentare auf Facebook gegen staatliche Institutionen angezeigt.

Die Ermittler der D.I.G.O.S. und des Kommissariats für öffentliche Sicherheit in Meran haben gestern zwei Personen identifiziert und der Justizbehörde gemeldet: einen 40-jährigen Bozner namens S.C. und den 46-jährigen Meraner D.S., der bereits wegen früherer Straftaten polizeibekannt ist. Beide wurden der Verleumdung und der Diffamierung staatlicher Institutionen, insbesondere der Polizei, beschuldigt.

Im Rahmen der routinemäßigen Überwachung von Online-Plattformen entdeckten die Ermittler, dass die Verdächtigen unter Artikeln der Zeitung “Alto Adige” auf Facebook beleidigende und herabsetzende Kommentare gegenüber den Institutionen und der Polizei abgegeben hatten. Diese Kommentare zeugten von tiefer Abneigung und Feindseligkeit.

Nach der Sammlung ausreichender Beweise und der Ermittlung der Wohnorte der Verdächtigen wurden diese ins Polizeikommissariat in Meran und zur D.I.G.O.S. geladen. Bei ihrer Ankunft zeigten sich die beiden zunächst überrascht, dann jedoch niedergeschlagen, als sie die Ernsthaftigkeit der Situation und die bevorstehenden rechtlichen Konsequenzen erkannten. Nach der Identifizierung und der Durchführung der polizeilichen Formalitäten wurden sie der Staatsanwaltschaft wegen der genannten Straftaten angezeigt.

Dieses Phänomen der sogenannten “Hater” zeigt, wie manche Menschen glauben, im vermeintlichen Schutz der Anonymität des Internets straflos beleidigende und verleumderische Aussagen machen zu können. Sie verwenden oft falsche Namen, um ihre Identität zu verschleiern, in der Annahme, nicht zur Rechenschaft gezogen zu werden. Doch das Gesetz bestraft auch im Internet solche Vergehen klar und unmissverständlich, wie die Quästur deutlich macht.

Die Staatspolizei betont, dass sie die Online-Kommunikationsplattformen sorgfältig überwacht und daran erinnert, dass soziale Netzwerke kein rechtsfreier Raum sind. Beleidigungen und Verleumdungen im Internet unterliegen denselben Gesetzen wie im realen Leben und werden als Straftaten verfolgt, die durch die Nutzung von Massenkommunikationsmitteln noch verschärft werden.

Quästor Sartori erklärt: „Es gibt Menschen, die glauben, dass Äußerungen in den sozialen Netzwerken keine Konsequenzen haben und die virtuelle Welt als einen Ort betrachten, an dem jede Art von Verhalten erlaubt ist. Diese virtuellen Räume sind jedoch rechtlich genauso zu behandeln wie die reale Welt, insbesondere was die rechtlichen Folgen von illegalem Verhalten betrifft.“

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum: Alle Aktivitäten und Äußerungen unterliegen den gleichen gesetzlichen Regelungen wie im realen Leben. Beleidigungen und Verleumdungen können strafrechtlich verfolgt werden, unabhängig davon, ob sie online oder offline geschehen.