Nun muss der Vorverhandlungsrichter entscheiden

Maskenaffäre: Staatsanwalt will Hauptverfahren

Freitag, 03. November 2023 | 11:09 Uhr

Von: mk

Bozen – Die Bozner Staatsanwaltschaft steht in der sogenannten Masken-Affäre in den Startlöchern und will gegen drei Personen Anklage erheben. Wie das Tagblatt Dolomiten am Freitag berichtet, handelt es sich um den Generaldirektor des Sanitätsbetriebs, Florian Zerzer, den stellvertretenden Covid-Einsatzleiter Patrick Franzoni und um Oberalp-Geschäftsführer Christoph Engl.

Ob es zur Eröffnung eines Hauptverfahrens kommt, entscheidet der Vorverhandlungsrichter. Konkret geht es um die erste Lieferung der Firma Oberalp von Schutzmaterial aus China für den Sanitätsbetrieb am Höhepunkt der Corona-Pandemie. Laut Verdacht sollen die Masken für das Personal und die Patienten nur bedingt den Qualitätskriterien entsprochen haben. Daher sei der Schutz auch nicht ausreichend gewesen.

Die Staatsanwaltschaft spricht in erster Linie von betrügerischen Handlungen bei öffentlichen Lieferungen von Schutzmaterialien an den Südtiroler Sanitätsbetrieb.

Andere Verdachtsmomente gegen ursprünglich sieben Personen erwiesen sich als haltlos und wurden vom Ermittlungsrichter zu den Akten gelegt.

Die Süd-Tiroler Freiheit, die aufgrund der Affäre in der vergangenen Legislaturperiode im Landtag einen Untersuchungsausschuss initiiert hat, fordert unterdessen einen Austausch der Spitze im Sanitätsbetrieb. „Nach den Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in Wien ist dies ein weiterer Tiefpunkt im Südtiroler Gesundheitssystem, der das Vertrauen der Bürger und Mitarbeiter zutiefst erschüttert“, erklärt die Bewegung.

Bezirk: Bozen