Rückgang bei Blitzer-Strafen: Bozen ist besorgt

Von: luk

Bozen – In der Südtiroler Landeshauptstadt Bozen ist ein deutlicher Rückgang bei Blitzer-Strafen festzustellen. Das schlägt sich auch auf die Kassen der Gemeinde durch.

Von den mehr als fünf Millionen Euro, die die Stadt Bozen im Jahr 2023 durch Verkehrsbußgelder eingenommen hat, stammt nur ein Teil von Geschwindigkeitsüberschreitungen, die durch Autovelox-Blitzer erfasst wurden. Mittlerweile tendieren diese gegen null, nachdem Verkehrsminister Matteo Salvini ein Dekret herausgebracht hat, dass diese Form der Geschwindigkeitsüberwachung erst ab Tempo 50 zulässt.

Die Stadtverwaltung ist besorgt: „Die ausbleibenden Einnahmen sind ein großer Verlust für die städtische Kasse“, betont Stadtrat Stefano Fattor. Er gibt dem Verkehrsminister Matteo Salvini die Schuld: „Seine Politik hat fast alle Geschwindigkeitskontrollen in der Stadt lahmgelegt.“

Während viele Autofahrer den Rückgang der Bußgelder als positiv bewerten, hatten die Einnahmen aus Geschwindigkeitskontrollen in den letzten zehn Jahren erheblich zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur beigetragen. „Nach dem Gesetz müssen alle Einnahmen aus diesen Bußgeldern in die Verkehrssicherheit fließen“, erklärt der Kommandant der Stadtpolizei, Fabrizio Piras. Die Gelder wurden für die Erneuerung und Modernisierung von Verkehrsschildern und -anlagen verwendet. Ein weit verbreiteter Irrglaube, dass die Bußgelder zur Sanierung des kommunalen Haushalts eingesetzt werden, sei falsch, fügt er hinzu.

Im nächsten Jahr wird der Stadtrat bei der Planung neuer Sicherheitsmaßnahmen deutlich weniger Mittel zur Verfügung haben. Die Stadt hatte geprüft, die innerstädtische Höchstgeschwindigkeit von 40 auf 50 km/h zu erhöhen, um das Verbot von Autovelox-Blitzern unter 50 km/h zu umgehen, das Salvini durchgesetzt hat. Doch große Hoffnungen auf Veränderungen macht man sich nicht.

Als Konsequenz werden in den kommenden Wochen 14 der 16 orangefarbenen Säulen, die für Blitzer bei 40 km/h vorgesehen waren, abgebaut und eingelagert. Die verbleibenden beiden Anlagen für 50 km/h werden vermutlich durch neue Geräte ersetzt. Gleichzeitig bereitet die Stadt laut Zeitung Alto Adige die Genehmigung für zwei feste Blitzer vor – einer soll in der Eisackuferstraße und der andere in der Galileistraße installiert werden. Diese werden auf erhöhten Positionen angebracht, gut sichtbar und deutlich ausgeschildert sein, wie es das Gesetz vorschreibt.

Derzeit erfolgt die Überwachung der Geschwindigkeit in der Stadt nur durch mobile Blitzer, die von Polizeibeamten bedient werden. Diese werden täglich für einige Stunden an wechselnden Standorten eingesetzt.

In einem kürzlich veröffentlichten Bericht wurde offengelegt, wie viel die Gemeinden Südtirols im Jahr 2023 durch Verkehrsbußgelder eingenommen haben. An der Spitze steht Bozen, wo die meisten Bußgelder durch Parkverstöße in den blauen Zonen verhängt wurden. Etwa 14.749 Verstöße wurden in der “ZTL” (verkehrsberuhigte Zone) erfasst, und 12.402 durch Kameras an Ampeln, die ein Durchfahren bei Rot festhalten. Nur etwas mehr als 1.000 Strafen wurden durch Blitzer verhängt.