Südtiroler Schützenbund warnt vor möglicher Aushöhlung der Autonomie

Von: luk

Bozen – Der Südtiroler Schützenbund (SSB) äußert sich kritisch zur aktuellen Diskussion rund um die Reform des Autonomiestatuts. In einer Stellungnahme warnen die Schützen vor einer schleichenden Schwächung der Südtiroler Selbstverwaltung und rufen die Bevölkerung zur Wachsamkeit auf.

Hintergrund der Kritik ist der in Rom angekündigte „historische Durchbruch“ bei der Autonomie-Reform. Laut dem Schützenbund handle es sich dabei weniger um einen Fortschritt als um einen politisch inszenierten Rückschritt. Der Bund bemängelt insbesondere, dass der Reformprozess ohne Einbindung der Südtiroler Bevölkerung und ohne Rücksicht auf den Autonomiekonvent stattgefunden habe.

„Was uns hier als Erfolg verkauft wird, ist in Wahrheit ein Spiel mit unserer Zukunft“, heißt es in der Mitteilung der Bundesleitung. Der Schützenbund erinnert dabei an Silvius Magnago, den als „Vater der Autonomie“ verehrten Altlandeshauptmann, und betont, dass die Autonomie mit viel Einsatz und Opfermut errungen worden sei.

Mit Blick auf das Zweite Autonomiestatut von 1992 äußert sich der Schützenbund ebenfalls skeptisch. Die damalige „Streitbeilegungserklärung“ zwischen Italien und Österreich habe sich aus Sicht des Bundes als rechtlich unverbindlich und politisch schwach erwiesen. Entgegen der öffentlichen Darstellung könne die Autonomie nicht durch internationale Vereinbarungen geschützt werden, so die Einschätzung des Schützenbundes.

Angesichts der aktuellen Entwicklungen befürchtet der SSB eine Wiederholung der Geschichte. Insbesondere der Umstand, dass auch Vertreter italienischer Rechtsparteien die Reform begrüßen, lasse Zweifel an deren tatsächlichem Nutzen für die deutsch- und ladinischsprachige Bevölkerung Südtirols aufkommen.

„Es geht um unser Erbe, um unsere Sprache, um unsere Identität“, mahnt Landeskommandant Roland Seppi und fordert die Bevölkerung dazu auf, politische Entwicklungen kritisch zu hinterfragen.