Von: ka
Bozen – Nach einer Reihe von Einbrüchen, Überfällen und Gewaltvorfällen bis hin zu Bluttaten steht das Thema Sicherheit wie kein anderes im Mittelpunkt der Südtiroler Öffentlichkeit. Um der Lage besser Herr zu werden, fällte die Kurstadt Meran eine Entscheidung, die aufhorchen lässt.
Im Rahmen der gesamtstaatlichen Operation „Sichere Straßen“ wird in den kommenden Wochen eine Patrouille des italienischen Heeres auf den Straßen und Plätzen von Meran über die öffentliche Sicherheit und den Schutz des Gemeinwohls wachen.
Während Landesrätin Ulli Mair die Entscheidung Merans begrüßt, stößt der Einsatz des Heeres nicht bei allen auf Gegenliebe. Ältere Semester erinnern sich noch daran, wie in den Bombenjahren das Land in ein einziges Heerlager verwandelt wurde und strenge Kontrollen durch die Soldaten an der Tagesordnung waren. Heute ist alles anders. Bürgermeister, in deren Städten bereits Patrouillengänge des Heeres stattfinden, freuen sich einerseits über den Zugewinn an Sicherheit.
Auf der anderen Seite ist es für die bisherige Sicherheitspolitik ein Armutszeugnis, dass zur Sicherheit der Bürger Soldaten ausrücken müssen. Die an der Operation „Sichere Straßen“ teilnehmenden Heeresangehörigen geben ihr Bestes, um die ihnen anvertrauten Aufgaben zu erfüllen, aber sie können nicht alle Mängel ausbügeln, die die Politik zu verantworten hat. Während festgenommene Straftäter nach einer Anzeige oft bald wieder auf freiem Fuß sind, werden zu viele Gefängnisstrafen zur Bewährung verhängt. Die derzeitige Gesetzeslage weist in ihrer Summe noch zu viele Schlupflöcher auf, um ausreichend abschreckende Wirkung zu entfalten.
Um von „sicheren Straßen“ zu einem sicheren Land zu kommen, ist es noch ein sehr weiter Weg, aber die Politik könnte die Zeit dazu nutzen, auch auf gesetzlicher Ebene die entsprechenden Weichen zu stellen. In Zusammenarbeit des Landes mit Rom dürfte diese Aufgabe zu bewerkstelligen sein. Anstatt die Nase zu rümpfen, sollten wir uns in jedem Fall aber lieber darüber freuen, dass auch Patrouillen des italienischen Heeres zu unserer Sicherheit beitragen.
