Von: mk
Berlin – Es handelt sich nur um einen kurzen Augenblick: Bundeskanzler Olaf Scholz reißt bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nach einer Journalistenfrage entsetzt die Augen auf, bis er sich wieder sammelt. Trotzdem verbreitet sich die Momentaufnahme wie ein Lauffeuer in den sozialen Netzwerken.
Dass Deutschland und Italien zukünftig enger in Sachen Energiepolitik zusammenarbeiten wollen, wurde feierlich in Berlin besiegelt. Scholz und Meloni haben dort einen gemeinsamen „Aktionsplan“ unterzeichnet. Geplant ist etwa der Bau einer Wasserstoff-Pipeline von Nordafrika bis Bayern. Bis 2030 soll der Import von zehn Millionen Tonnen Wasserstoff ermöglicht werden. Auch Österreich und die Schweiz sollen eingebunden werden. Letztendlich soll ein europäisches Netzwerk für erneuerbare Energien entstehen, die aus Nordafrika eingekauft werden.
In dem Aktionsplan sind außerdem zentrale Themen wie der Kurs gegenüber Russland oder Strategien in der Klimapolitik festgehalten. Dem Papier zufolge gibt es zwischen der Ampel und der Regierung in Rom in diesen Fragen keine Differenzen. Der deutsch-italienische „Aktionsplan“ war bereits im Dezember 2021 mit Melonis Vorgänger Mario Draghi vereinbart worden.
Doch bei aller Freude über das Abkommen zeigte sich Scholz bei der Pressekonferenz kurzzeitig schockiert. Nach einer Frage zum noch nicht beschlossenen deutschen Bundeshaushalt huscht ein Ausdruck des Entsetzens über sein Gesicht, wie man in einem Reuters-Video sehen konnte.
Scholz versicherte zunächst, dass der Bundeshaushalt 2024 bald zum Abschluss kommen werde. Die deutsche Ampel-Koalition will wegen des Karlsruher Haushaltsurteils bekanntlich für dieses Jahr die Ausnahmeregelung der Schuldenbremse nutzen. Daraufhin wurde der Bundeskanzler gefragt, ob Deutschland aus italienischer Sicht diesbezüglich noch ein verlässlicher Partner sei.
In diesem Moment weiten sich entsetzt seine Augen. Dann fasste er sich wieder und meinte: „Schönen Dank für die Frage zur deutschen Haushaltspolitik. Die Bundesregierung hat dem Bundestag einen Haushaltsentwurf zugeleitet, über den jetzt beraten wird. Das kann zügig und zeitnah erfolgen.“
🛑🛑😂😂@KerstinPalzer fragt Giorgia Meloni, ob Deutschland angesichts der Haushaltskrise noch ein verlässlicher Partner ist…..und so reagiert #Scholz auf diese Frage 😂😂pic.twitter.com/1YXfepQUIo
— Deutsch365 (@deutsch365) November 23, 2023
Meloni,die ebenfalls auf die Frage antwortete, sparte sich die Schadenfreude. Stattdessen meinte sie, dass sie sowohl Scholz als auch Deutschland für einen „sehr verlässlichen Partner“ halte. „Ich gehöre nicht zu jenen, denen die Einmischung von außen in innere Angelegenheiten der Mitgliedsstaaten gefällt und deshalb habe ich das auch nicht bei dieser Gelegenheit vor“, fügte Meloni hinzu.
