Von: luk
Rom – Bei der Lega knallen heute die Sektkorken. Die Partei schaffte bei der EU-Wahl nämlich einen irrsinnigen Erfolg und ging als stärkste Einzelpartei hervor – mit über 34 Prozent der Stimmen.
In den sozialen Netzwerken zeigt sich Parteichef Matteo Salvini vor einer Mütze mit Donald Trumps Wahlkampfslogan “Make America great again” überglücklich.
Schon die Hochrechnungen nach Wahlschluss haben gezeigt, dass der Partito Democratico dahinter den zweiten Platz einnehmen wird.
Die Fünf-Sterne-Bewegung konnte ihre Anhänger weniger gut mobilisieren. Mit 17,04 Prozent der Wählerstimmen konnte die Bewegung, die an der Seite der Lega Italien regiert, italienweit den dritten Platz sichern. Das ist eine bittere Niederlage für die Bewegung, die bei den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr noch 32 Prozent der Wähler auf sich vereinen konnte. Große Verluste hat der Movimento Cinque Stelle auch in seinen Hochburgen in Süditalien hinnehmen müssen, wo wiederum die Lega aufholen konnte.
Dahinter folgen Forza Italia (8,8 Prozent), Fratelli d’Italia (6,5 Prozent), +Europa (3,10 Prozent) und die Grünen (2,3 Prozent).
Auch wenn der PD zweitstärkste Kraft ist, muss die Partei einen Stimmenverlust von fast 50 Prozent im Vergleich zur letzten EU-Parlamentswahl hinnehmen. Damals konnte der PD noch 40 Prozent der Stimmen erobern.
Besonders oft machten die Wähler in Norditalien ein Kreuzchen bei der Lega. Am besten abgeschnitten hat die Partei von Matteo Salvini im Wahlkreis Nordost, zu dem auch Südtirol gehört. Hier erreichte sie 41,01 Prozent der Stimmen.
Neben PD und M5S ist auch Forza Italia ein Wahlverlierer. Die Partei von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi kommt nur mehr auf 8,53 Prozent – vor fünf Jahren kam Forza Italia noch auf knapp 17 Prozent.
“Neues Europa entstanden”
Innenminister Salvini begrüßte das Wahlergebnis. “Heute ist ein neues Europa entstanden, wir werden eine neue europäische Renaissance erleben, die auf Beschäftigung, Rechten und Sicherheit basiert”, meinte Salvini in Anspielung auf den Erfolg von Marine Le Pens “Rassemblement National” (RN) in Frankreich und von Nigel Farages Brexit-Party in Großbritannien. Er berichtete, dass er mit Le Pen und mit Ungarns Premier Viktor Orban telefoniert habe. “Mit ihnen will ich ein neues Europa aufbauen”, sagte Salvini bei einer Pressekonferenz in Mailand in der Nacht auf Montag.
Die Regierung in Rom gehe gestärkt aus der EU-Wahl hervor. Er werde weiterhin mit der Fünf Sterne-Bewegung regieren. Einen Partnerwechsel schloss Salvini entschieden aus. Er arbeite mit der Fünf Sterne-Bewegung gut zusammen. Italien steuere auf eine nicht einfache Phase zu, doch die Regierung in Rom sei solide, erklärte Salvini. “Wir erleben eine komplizierte wirtschaftliche Phase. Wir sind uns der Schwierigkeiten vollkommen bewusst, die auf uns zukommen”, erklärte Salvini in Bezug auf die Budgetverhandlungen im Herbst.
Die Lega beansprucht inzwischen den Posten eines EU-Kommissars. “Angesichts des Wahlergebnisses ist es ziemlich klar, dass die Lega den Namen von Italiens künftigem EU-Kommissar bestimmen wird”, sagte Lega-Fraktionschef in der Abgeordnetenkammer Riccardo Molinari.
Wahlbeteiligung nicht gestiegen
Im Gegensatz zum europaweiten Trend ist die Wahlbeteiligung in Italien nicht gestiegen. 56 Prozent der Italiener schritten an die Urne. Das sind etwa drei Prozent weniger als noch 2014. Besonders in Süditalien ist die Wahlbeteiligung gering.
