Von: APA/dpa/AFP/Reuters
Vier Monate vor den Olympischen Sommerspielen in Paris hat der Anschlag bei Moskau die französischen Behörden aufgeschreckt: Die Regierung rief am Montag die höchste von drei Alarmstufen aus. Vertreter der französischen Sicherheitskräfte kamen in Paris zu einem Krisentreffen zusammen. Es ging um zusätzliche Vorsichtsmaßnahmen, etwa verstärkte Taschenkontrollen vor Gottesdiensten. In Österreich wird die Polizeipräsenz zu Ostern verstärkt.
Der französische Präsident Emmanuel Macron erklärte am Rande einer Reise nach Französisch-Guyana, dass der afghanische Zweig der Jihadistenmiliz IS, die den Anschlag bei Moskau für sich reklamiert hatte, in den vergangenen Monaten auch in Frankreich Anschläge geplant habe. Er bot den russischen Behörden eine Zusammenarbeit im Kampf gegen Extremisten an, warnte Moskau zugleich vor einer “Instrumentalisierung” des Anschlags, eine Anspielung auf die Haltung des Kremls, das Bekenntnis des Islamischen Staates zu ignorieren und stattdessen eine Verbindung zur Ukraine herzustellen.
Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sprach am Montag bei einer Pressekonferenz davon, dass es keine konkrete Bedrohung, aber eine latente Gefährdung gebe. Die Risikostufe in Bezug auf islamistischen Extremismus und Terrorismus wird hierzulande weiterhin als “hoch” bewertet. Rund um Ostern wird die Polizeipräsenz erhöht. Auch Beamte in zivil werden etwa Ostermessen und Ostermärkte überwachen.
Ähnlich die Lage in Italien: Das italienische Innenministerium teilte mit, dass die Überwachung durch die Polizei verstärkt werde. Besondere Aufmerksamkeit gelte sensiblen Zielen wie Bahnhöfe, Flughäfen, Botschaften, Denkmäler und Kirchen. Die Kontrollen betreffen unter anderem das Areal rund um den Vatikan. 1.250 Soldaten sollen zusätzlich zur Verstärkung der Sicherheit eingesetzt werden. “Es ist wichtig, dass das Vorbeugungssystem funktioniert”, verlautete aus dem Innenministerium.
Dagegen nahmen die deutschen Sicherheitsbehörden keine Änderung ihrer Einschätzung vor, was die islamistische Bedrohung betrifft. Aus dem Innenministerium in Berlin hieß es, die Bedrohungsstufe sei ohnehin schon hoch. Anders als in anderen Ländern – wie auch Österreich – gibt es in Deutschland kein Warnstufensystem. In Österreich war die Terrorwarnstufe infolge des Krieges zwischen Israel und der Hamas auf die zweithöchste von fünf Stufen gesetzt worden.
In Frankreich hatte die höchste Alarmstufe zuletzt von Oktober 2023 bis Mitte Jänner gegolten. Sie war ausgerufen worden, nachdem ein Islamist in Arras einen Lehrer erstochen hatte. Die Einstufung mit dem Titel “Attentatswarnung” bedeutet unter anderem, dass vor Schulen und religiösen Stätten zusätzliche Patrouillen stattfinden. Sie erweitert zudem die Befugnisse der Behörden, um etwa Straßen zu sperren oder die Bevölkerung über Warndienste zu informieren.
Innenminister Gérald Darmanin sagte am Montag, die französische Polizei und Gendarmerie seien bereit, um die Sicherheit bei den Olympischen Spielen zu gewährleisten. “Frankreich ist besonders bedroht, weil es universelle Werte vertritt und weil es sich für den Säkularismus einsetzt”, erklärte er. Die Sicherheitskräfte seien auf die Großveranstaltung vorbereitet. Er verwies darauf, dass regelmäßig Anschlagsversuche vereitelt würden.
In Belgien, wo es in den vergangenen Jahren wie in Frankreich folgenreiche islamistische Anschläge gab, wurde die Lagebewertung zunächst nicht grundlegend geändert. Allerdings gilt weiter die zweithöchste Terrorwarnstufe, was bedeutet, dass die Bedrohungslage vom nationalen Krisenzentrum als ernst eingeschätzt wird. Zuletzt war sie in Brüssel zwischenzeitlich auf die höchste Stufe angehoben worden, nachdem im Oktober ein mutmaßlicher Islamist zwei schwedische Fußballfans getötet hatte. Der Mann war dann im Zuge der Fahndung von der Polizei erschossen worden.
