“Großartige Verbündete, starke Führungspersönlichkeit”

Von: ka

Mar-a-Lago/Rom/Brüssel – Wie das angesehene britische Wirtschaftsblatt The Economist vorhergesehen hat, betätigt sich die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die mit dem kommenden US-Präsidenten Donald Trump seit jeher ein freundschaftliches Verhältnis pflegt, als „Einflüsterin“ und „transatlantische Vermittlerin“.

Überraschend, und bezeichnend für das enge Verhältnis zwischen den beiden, ist eigentlich nur, dass Giorgia Meloni von Donald Trump noch vor seiner Amtseinführung, die am 20. Januar stattfinden wird, zu sich auf sein „bescheidenes Privatanwesen“ in Mar-a-Lago in Florida eingeladen wurde.

Dabei handelt die italienische Ministerpräsidentin nicht „nur“ im Auftrag der Europäer, die im November auf das falsche Pferd gesetzt haben und seit dem Wahlsieg Donald Trumps hoffen, dass Giorgia Meloni, die dem Economist zufolge alle Voraussetzungen mitbringt, um zwischen Brüssel und dem neuen Bewohner des Weißen Hauses eine Mittlerrolle einzunehmen, den US-Präsidenten milde stimmen kann, sondern auch im ganz eigenen Interesse.

Giorgia Melonis größtes Anliegen ist derzeit, die italienische Journalistin Cecilia Sala, die seit 19. Dezember im berüchtigten Evin-Gefängnis in Teheran inhaftiert ist, wieder nach Hause zu bringen. Abgesehen vom menschlichen Aspekt wäre für Meloni dies ein großer innenpolitischer Erfolg.

Während des Treffens zwischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Donald Trump in Mar-a-Lago in Florida wurden viele Themen besprochen. Neben den Handelszöllen und dem Krieg in der Ukraine, die den Europäern am Herzen liegen, ging es auch um die Frage, wie die italienische Journalistin Cecilia Sala, die mit der fadenscheinigen Begründung des „Verstoßes gegen die Gesetze der Islamischen Republik“ in einem iranischen Gefängnis sitzt, wieder nach Italien zurückgebracht werden könne.

Wie die New York Times berichtet, soll Giorgia Meloni gegenüber Trump massiv darauf gedrängt haben, sie in dieser Angelegenheit zu unterstützen. In der Affäre um die italienische Journalistin spielen nämlich auch die Vereinigten Staaten eine Rolle. Nur drei Tage vor Salas Festnahme in Teheran wurde auf Grundlage eines US-Haftbefehls auf dem Mailänder Flughafen Malpensa der iranische Ingenieur Mohammad Abedini Najafabadi festgenommen. Der 38-Jährige, dem die US-Behörden die Lieferung von Drohnenteilen vorwerfen, die bei einem Angriff im Jahr 2023 in Jordanien zum Tod von drei amerikanischen Soldaten geführt haben sollen, stehe laut geheimdienstlichen Erkenntnissen mit der iranischen Armee und den Islamischen Revolutionsgarden, den Pasdaran, in enger Verbindung.

Das Regime in Teheran habe angedeutet, einen Gefangenenaustausch zwischen der italienischen Journalistin Cecilia Sala und Mohammad Abedini Najafabadi „wollwollend zu prüfen“. Eine Lösung, bei der beide Seiten ihr Gesicht wahren können, gilt als schwierig. Die USA haben mehrmals ihre Besorgnis über die mögliche Freilassung von Abedini zum Ausdruck gebracht, der von den US-Behörden als „sehr gefährlich“ eingestuft und dessen Flucht befürchtet wird.

Spannend ist, dass beim Treffen zwischen Giorgia Meloni und Donald Trump neben dem kommenden US-Außenminister Marco Rubio auch ein weiteres Schwergewicht, Elon Musk, mit am Tisch saß.

Laut Bloomberg sollen auch bereits weit fortgeschrittene Gespräche mit Space X von Elon Musk stattfinden, um ein Abkommen zu unterzeichnen, das die Cybersicherheit der Kommunikation der italienischen Regierung gewährleisten soll. Den von Bloomberg zitierten anonymen Quellen zufolge seien die Verhandlungen fast abgeschlossen.

Ziel der Vereinbarung ist es, Italien über das Unternehmen von Musk eine umfassende Palette an hochwertigen Verschlüsselungsdiensten für die von der Regierung genutzten Telefon- und Internetdienste anzubieten. Der Plan umfasst auch Kommunikationsdienste für das italienische Militär im Mittelmeerraum sowie die Einführung sogenannter Satellitendirektdienste in Italien, die in Notfällen wie Terroranschlägen oder Naturkatastrophen genutzt werden können. Den Quellen zufolge wurde das Projekt, das 1,5 Milliarden Euro kosten und eine Laufzeit von fünf Jahren umfassen soll, bereits von den italienischen Geheimdiensten und dem Verteidigungsministerium genehmigt.

Wie dir römische Tageszeitung Il Messaggero berichtet, soll es in Mar-a-Lago auch um Elon Musks Satellitenunternehmen Starlink gegangen sein.

Bisher sind an den Starlink-Satelliten, die einen schnellen Internetzugang bieten, rund 40.000 italienische Haushalte angeschlossen. Es gibt jedoch Pläne, die Zielgruppe zu erweitern. Der Staatssekretär für digitale Innovation, Alessio Butti, soll erwägen, Musks Unternehmen am sogenannten Piano Italia a 1 Giga zu beteiligen. Ziel des Plans ist es, das Internet in entlegene Gebiete zu bringen, in denen sich die Schaffung von anderen Internetinfrastrukturen nicht lohnt oder sonst zu zeitaufwendig wäre.

Immer wiederkehrende Vorwürfe, dass das Verhältnis zwischen Meloni und Musk „zu eng“ sei, werden von Musks Statthalter in Italien, Andrea Stroppa, zurückgewiesen. „Ich lese immer wieder, dass die Regierung Musk in den Armen liegt. Nennt mir doch eine Vereinbarung, Erleichterung, Hilfe oder was auch immer für Musk oder eines seiner Unternehmen?“, wehrt sich Andrea Stroppa.

Andrea Stroppa ließ es sich jedoch nicht nehmen, auf X ein dem römischen Kaiserreich entlehntes, KI generiertes Meme zu posten, das Donald Trump als Kaiser, Giorgia Meloni als Kaiserin und Elon Musk als „mächtigen Mann im Schatten“ zeigt.

Über das Treffen ist abgesehen von einigen besprochenen Themen wenig bekannt, aber den US-Medien zufolge sollen die Gespräche zwischen Giorgia Meloni und Donald Trump in Mar-a-Lago sehr fruchtbar gewesen sein. „Sie ist eine großartige Verbündete und eine starke Führungspersönlichkeit“, soll laut dem Wall Street Journal der künftige Außenminister Marco Rubio die italienische Ministerpräsidentin gelobt haben. „Sie hat Europa im Sturm erobert“, zitiert die New York Times den kommenden US-Präsidenten Donald Trump.