Italien stärkt den Schutz von Frauen

Von: fra

Rom – Kurz vor dem Internationalen Frauentag am heutigen 8. März hat die italienische Regierung ein neues Gesetz verabschiedet, das den Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt intensiviert. Eine zentrale Neuerung ist die Einstufung von Femizid – also die gezielte Tötung von Frauen – als eigenständiges Straftatbestand. Wer eine Frau aus geschlechtsspezifischen Motiven ermordet, muss künftig mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe rechnen. Damit wird Femizid nicht nur als gesellschaftliches Problem anerkannt, sondern auch strafrechtlich als besonders schwerwiegendes Verbrechen gewertet.

Zusätzlich verschärft das Gesetz die Strafen für Misshandlung, Stalking, sexuelle Gewalt und Rachepornos. Härtere Sanktionen gelten künftig auch für Praktiken wie Genitalverstümmelung, die insbesondere Migrantinnen betreffen. Auch Angriffe, die bleibende Entstellungen im Gesicht hinterlassen, etwa durch Säureattacken, werden strenger geahndet.

Ein weiterer wichtiger Punkt der Reform betrifft die Rolle der Staatsanwaltschaft: Opfer geschlechtsspezifischer Gewalt müssen künftig direkt von Staatsanwältinnen oder Staatsanwälten angehört werden, nicht mehr nur von der Polizei. Zudem sollen Staatsanwälte verpflichtend speziell geschult werden. Weiterhin erhalten Opfer das Recht, über die Entlassung von Tätern informiert zu werden, wenn Strafmilderungen gewährt werden.

Für die italienische Ministerin für Chancengleichheit, Eugenia Roccella, markiert dieses Gesetz einen bedeutenden Fortschritt – nicht nur juristisch, sondern auch gesellschaftlich. Im vergangenen Jahr wurde in Italien durchschnittlich alle drei Tage eine Frau getötet. In diesem Jahr verzeichnet das Innenministerium bisher sechs Femizide, ein Rückgang um 25 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Regierung hofft, mit den neuen Regelungen weitere Fortschritte im Kampf gegen Gewalt an Frauen zu erzielen.