Verbindungen zur Cosa Nostra stehen im Raum

Korruptionsvorwürfe: Liguriens Präsident unter Hausarrest

Freitag, 10. Mai 2024 | 08:01 Uhr

Von: Ivd

Die italienische Region Ligurien steht im Rampenlicht: Präsident Giovanni Toti ist unter Hausarrest gestellt worden und weitere hochrangige Persönlichkeiten der Wirtschaft und Politik sind angeklagt. Es wird gegen sie wegen Korruptionsvorwürfen in ermittelt. Sogar Verbindungen zur sizilianischen Mafia soll es geben.

Dem Präsidenten wird zur Last gelegt, insgesamt 74.000 Euro von mit der Cosa Nostra in Verbindung stehenden Unternehmern angenommen zu haben, um verschiedene für sie vorteilhafte Entscheidungen zu treffen. Zu den Vorwürfen gehören die Vergabe von Konzessionen für Hafenflächen in Genua und die Annahme von Bestechungsgeldern.

Unter den Beteiligten befinden sich auch der ehemalige Chef der Hafenbehörde von Genua, Paolo Emilio Signorini, sowie mehrere Unternehmer. Die Ermittlungen erstrecken sich auf insgesamt neun Personen, von denen einige unter Hausarrest gestellt wurden, während andere in Untersuchungshaft genommen wurden.

Die Anklagepunkte umfassen wiederholte Korruption im Zusammenhang mit Wahlen sowie Entscheidungen über den Hafen von Genua. Es wird auch behauptet, dass Toti Geldmittel von Unternehmern erhalten habe, um Gefälligkeiten zu gewähren, darunter die Umwandlung eines öffentlichen Strandes in einen privaten und die Beschleunigung von Konzessionsverlängerungen im Hafen.

Die Verhaftungen und Hausarreste haben in der italienischen Politik für Aufsehen gesorgt und werden von italienischen Medien als „politisches Erdbeben in Ligurien“ bezeichnet. Toti bekleidet seit 2015 das Amt des Präsidenten und war zuvor für die Partei Forza Italia tätig, der liberal-konservativen Berlusconi-Partei. 2019 gründete er dann seine eigene Partei, die „Cambiamo!“. Sie war dem MitterechtS-Spektrum zuzuordnen und wurde 2022 bereits wieder aufgelöst.

Die jüngsten Ereignisse in Ligurien werfen ein Schlaglicht auf die Korruptionsprobleme in Italien. Sie verdeutlichen die teilweise tiefsitzenden strukturellen Probleme mit organisierter Kriminalität und Korruption und sind auf ein jahrelang verschlepptes Erbe verschiedener Führungspersonen zurückzuführen, die dieses System ermöglicht haben.