Von: apa
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (Fratelli d’Italia) wird am Dienstag in Südtirol erwartet. Am Programm steht neben der Unterzeichnung des Entwicklungs- und Kohäsionsfonds (FSC) ein Arbeitsgespräch, an dem unter anderen Meloni, Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) und Europaminister Raffaele Fitto (Fratelli d’Italia) teilnehmen werden. Dabei soll dem Vernehmen nach auch Südtirols Autonomie zur Sprache kommen.
Die Südtiroler Volkspartei hatte zuletzt an einem Verfassungsgesetzentwurf zur Wiederherstellung der Autonomiestandards gemäß der Streitbeilegungserklärung von 1992 gearbeitet. Meloni sicherte Südtirol in der Vergangenheit mehrmals ihre Unterstützung zu und bekannte sich zur “besonderen Autonomie” Südtirols.
Bei einem Treffen im Bozner Techpark NOI stand ein feierlicher Akt am Programm. Neben etlichen Grußworten wurde auch eine Ansprache Melonis angekündigt, bevor die FSC-Vereinbarung zwischen der italienischen Regierung und dem Land Südtirol unterzeichnet wird. Die finanziellen Mittel des Fonds sollen den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt festigen sowie wirtschaftliche und soziale Ungleichgewichte verringern. Der Fonds wird aus Beiträgen des Staates und der Provinzen gespeist.
Der Besuch Melonis erfolgt rund eineinhalb Monate nach Amtsantritt der neuen Südtiroler Mitte-Rechts-Fünferregierung, in der auch ihre Partei vertreten ist. Die Südtiroler Volkspartei Kompatschers koaliert neben Fratelli d’Italia auch noch mit den Südtiroler Freiheitlichen, der Lega sowie La Civica.
