Meloni im MAGA-Lager: Nähe zu USA unter Beschuss

Von: Ivd

Rom – Erst vor kurzem hatte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni dem Vorwurf des US-amerikanischen Vize-Präsidenten JD Vance zugestimmt, dass die Meinungsfreiheit in Europa von der politischen Führung unterdrückt wird. Nun übt die Oppositionsführerin Elly Schlein (PD) im Vordergrund auf Einführzölle auf italienischen Wein harsche Kritik an Meloni: „Die Regierung Meloni verwandelt sich Tag für Tag in ein trojanisches Pferd der Trump-Administration innerhalb der Europäischen Union.“

Schlein kritisiert die Nähe der italienischen Ministerpräsidentin zu US-Präsident Trump, der vor kurzem Zölle in Höhe von 200 Prozent auf europäische Weine und Spirituosen angedroht hatte. Besonders Italien dürfte dadurch ein erheblicher Schaden entstehen. Meloni sagte der Financial Times dazu vor kurzem: „Bleiben wir ruhig, Leute. Denken wir nach.“ Die Zölle seien keine Erfindung der Trump-Administration und würden eine besonnene Reaktion erfordern.

Schlein sieht Meloni deutlich im MAGA-Lager

Die PD-Führerin ist über diese Lockerheit erbost. Sie sieht in Melonis Verhalten ein Geschenk für ihren engsten Verbündeten im Weißen Haus. „Heute ist es klarer denn je, dass sie sich entschieden hat, den MAGA-Hut aufzusetzen und damit die italienische und europäische Flagge vom Palazzo Chigi herunterzulassen“, so Schlein. Italien werde zunehmend zum trojanischen Pferd innerhalb der EU und befindet sich damit auf Abkehr zu dem von ihr mitinitiierten Staatenverbund.

Die Kritik Schleins bezieht sich unter anderem auf ein Interview Melonis mit der Financial Times, in dem sie sich offen auf die Seite von US-Vizepräsident JD Vance schlug. Vance hatte europäische Staaten scharf kritisiert und ihre Politik als rückständig bezeichnet. Meloni zeigte sich zustimmend: „Ich sage das seit Jahren: Europa hat sich ein wenig verloren. Trumps Kritik an Europa richtete sich nicht gegen die Bevölkerung, sondern gegen die politische Führung und gegen die Vorstellung, dass man der Bevölkerung eine Ideologie aufzwingen kann.“

Zollkrieg mit den USA

Schlein nutzte diese Aussagen als Angriffspunkt: „Meloni wird den Italienern erklären müssen, warum sie Trump als ihren ‚ersten Verbündeten‘ gewählt hat, wenn am 2. April die 25 Prozent US-Zölle auf unsere Waren und unsere Spitzenprodukte in Kraft treten, die von italienischen Unternehmen, Arbeitnehmern und Familien zu zahlen sind.“ Die Einfuhrzölle sollen ab morgen, dem “Tag der Befreiung”, auf alle Importwaren aus Europa gelten. Auch „wechselseitige Zölle“ sollen auf die gleiche Höhe angehoben werden.

Donald Trumps wirtschaftspolitische Strategie setzt die europäischen Märkte unter Druck. Dass die USA Europa nicht mehr freundlichen gesonnen sind, zeigte ein veröffentlichter Gruppenchat der Führungsriege der USA, in dem Verteidigungsminister Pete Hegseth Europa als „erbärmliche Schmarotzer“ diffamierte.

Italien zwischen den Fronten

Außenminister Antonio Tajani erklärte heute: „Wir dürfen den Kopf nicht einziehen, aber auch nicht antiamerikanisch handeln. Es muss eine Lösung gefunden werden, die es allen italienischen Unternehmen ermöglicht, keinen Schaden zu erleiden. Zölle nützen niemandem.“ Er mahnt zum Dialog und verweist darauf, dass Italiens Zollpolitik maßgeblich durch die Vorgaben der EU beeinflusst werden.

Auch wenn Meloni eine Entscheidung zwischen den beiden Lagern als „kindisch“ empfindet, kann sie nicht dauerhaft beide Konfliktparteien gleichzeitig bespielen. Vor allem nicht, wenn die Leidtragenden ihrer Politik ihre eigenen Wähler sind. Sollte sich Melonis Kurs als zu USA-freundlich erweisen, könnte Italien innerhalb der EU also weiter an Rückhalt verlieren.