Von: APA/dpa
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni droht bei ihren großen Plänen für Abschiebungen von Mittelmeer-Flüchtlingen außerhalb der EU das Aus. Auf Beschluss eines Gerichts in Rom musste Italien abermals Migranten aus einem eigens gebauten Lager in Albanien aufnehmen. Sieben Männer aus Bangladesch und Ägypten wurden mit einem Schiff der Küstenwache in die Hafenstadt Brindisi gebracht. Zuvor entschied die Justiz, dass eine Internierung außerhalb Italiens nicht rechtens sei.
Für die Pläne der rechten Koalition in Rom bedeutet dies eine neue schwere Niederlage. Meloni war vor zwei Jahren mit dem Versprechen an die Macht gekommen, die irreguläre Migration übers Mittelmeer massiv einzudämmen. Für die Vorsitzende der Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) wiegt der Rückschlag sogar noch schwerer als ein erstes Urteil aus dem vergangenen Monat. Damals durften bereits 16 Männer aus dem Lager in Albanien weiter nach Italien. Die Richter setzten sich nun auch über einen neuen Erlass hinweg, mit dem die Regierung versucht hatte, ihr Vorhaben zu retten.
Bis aufs Personal stehen die zwei neuen Lager im Nicht-EU-Land auf der anderen Seite der Adria nun wieder völlig leer. Unklar ist, ob die teuren Einrichtungen – geschätzte Betriebskosten bis 2029: mehr als 500 Millionen Euro – überhaupt geöffnet bleiben. In anderen europäischen Hauptstädten wird das alles aufmerksam verfolgt: Auch andere Regierungen erwägen, Asylverfahren in Länder außerhalb der EU zu verlagern. Großbritannien war unter der früheren konservativen Regierung bereits mit der Idee gescheitert, nach Ruanda auszuweichen. Nun könnte es in Italien ähnlich ausgehen.
Die Entscheidung liegt jetzt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Zuvor wird vermutlich Anfang Dezember Italiens oberstes Gericht, der Kassationsgerichtshof, ein Urteil fällen. Im Kern geht es darum, welche Staaten in Asylverfahren als sogenannte sichere Herkunftsländer eingestuft werden – und wer darüber entscheidet. Gilt nationales Recht oder europäisches Recht? Meloni vertritt die Auffassung, dass die Festlegung von Listen sicherer Herkunftsländer hoheitliche Aufgabe ihrer Regierung sei – nicht der Justiz. Die italienischen Gerichte verweisen bislang auf ein anderslautendes Urteil des EuGH.
Aus der Auseinandersetzung hat sich ein heftiger Streit zwischen der Regierung und der Justiz entwickelt. Aus der rechten Dreier-Koalition wird die Justiz – einst wegen ihres Kampfes gegen die Mafia und die Korruption in Italien hoch angesehen – als Handlanger der linken Opposition beschimpft. Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini sagte: “Das ist ein weiteres politisches Urteil – nicht gegen die Regierung, sondern gegen die Italiener und ihre Sicherheit.” Salvini läuft Gefahr, wegen seines rabiaten Umgangs mit Flüchtlingen in früheren Jahren nächsten Monat selbst zu einer Haftstrafe verurteilt zu werden.
Außenminister Antonio Tajani von der gemäßigteren Partei Forza Italia sagte ebenfalls: “Das sind ein paar Richter, die der Regierung ihre politische Linie aufdrücken wollen.” Allerdings haben über Rom hinaus auch Gerichte in anderen Städten entsprechend geurteilt. Meloni blieb nach der abermaligen Niederlage zunächst auffallend still. Aus dem Regierungssitz, dem Palazzo Chigi, hieß es lediglich: “Für uns hat sich nichts geändert. Wir machen weiter.” Unterstützung erhielt Meloni vom Tech-Unternehmer Elon Musk, der sich nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA zunehmend auch in die europäische Politik einmischt. Auf seiner Plattform X schrieb Musk: “Diese Richter müssen gehen.” Der Tech-Milliardär und die Regierungschefin pflegen enge Kontakte.
Die sieben Migranten waren vergangene Woche in einem Boot nahe der Insel Lampedusa gestoppt und dann sorgfältig ausgewählt worden. Insbesondere wurde darauf geachtet, dass es sich ausschließlich um gesunde, erwachsene Männer aus – nach italienischer Auffassung – sicheren Herkunftsstaaten handelt. All dies waren Bedingungen, damit sie überhaupt nach Albanien gebracht werden konnten. Daraus erklärt sich auch die niedrige Zahl. In Schnellverfahren wurden fünf Anträge bereits abgelehnt, sodass die Männer eigentlich zurückgeschickt werden sollten – was die Justiz aber verhinderte.
Italien gehört zu den Ländern, die von der Fluchtbewegung nach Europa besonders betroffen sind. Trotz eines deutlichen Rückgangs landeten dort heuer bisher mehr als 50.000 Menschen. Nach Melonis Plänen soll in Albanien pro Jahr eigentlich über bis zu 36.000 Asylanträge entschieden werden. Menschenrechtler und Opposition halten das Vorhaben auch für völlig überteuert. Inzwischen prüft der italienische Rechnungshof, ob die Kosten angemessen sind.
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72 Kommentare auf "Meloni kommt mit Albanien-Plan nicht voran"
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Mich würde wundern, welches Parteibuch wohl die Richter haben.
Richter wenden das Gesetz an, aich die Regierung hat sich daran zu halten.
Und hätte die Regierung auch nur einen Funken an Demokratieverständnis, würde sie nicht auf verantwortungslose und staatsschädigende Weise Richter diskreditieren
mich wunderts nicht, liegt klar auf der hand
@T.joe
Warum würde dich das interessieren? Richter können sich nur innerhalb geltender Gesetze bewegen.Die Richter haben sich am EU Recht orientiert und solltest du es noch nicht mitgekriegt haben, EU-Recht hat Vorrang vor entgegenstehendem nationalen Recht.
Das Gesetzbuch.
@info zum glück isches gericht unabhängig und zum glück holtets sichs an gesetzte und bsunders tragisch: insre politiker kennen die italienischen gesetze nit. …
Die Meloni muß ja herumhüpfen wie Rumpelstilzchen…
Selbst ein Richter mit eventuellem Fratelli Parteibuch würde genau so urteilen. Er handelt nach Gesetzen und nicht nach ideologischen Grundsätzen.
@Chrys
Staatsdiener als politische Neutren ?
Ist illusorisch.
1. Nach meinen Erfahrungen: Vor Gericht und auf hoher See befindet man sich in Gottes Hand.
2.-4. Das Problem brockte sich die Meloni-Regierung mit Ansage ein.
Die unfähigste Regierung die Italien jemals hatte. 👍👍👍👍👍👍👍👍👍 😂😂😂😂😂😂 👌
@Faktenchecker…. die Richterschaft ist hier nicht unbeteiligt. Anstatt nationales Recht umzusetzen, versucht man dieses ständig zu untergraben und beruft sich auf die EU. Wir fahren in den Urlaub nach Ägypten und diese Richter sagen dann auf der anderen Seite es sei nicht sicher? Dann ist das “Mafialand” Italien auch nicht sicher, oder?
Ach Fakti, in Deutschland sind es due Linken due alles versemmeln und hier sogar due Rechten. GRINS
Is schwirig mit Gesetzen!
NG https://youtu.be/g1XilfIKbZg?feature=shared
Due swirigän sämml.
@Oracle
EU Recht hat Vorrang vor nationalem Recht.
@@….. das gilt es jetzt in diesem Fall zu erörtern, ob das so ist….
Dass die italienische Justiz links ausgerichtet ist wäre ja nichts neues, deshalb wundert mich der Richterspruch auch nicht
Die Gesetze macht der Staat. Richter halten sich lediglich daran.
Seltsam, nicht wahr?
Das hat mit Rechts oder Links nichts zu tun, die Richter sind den Eu-Gesetze gebunden.
Ist dir ein Exempel-Prozess lieber, wo die Migranten recht bekommen und auch noch Schadenersatz in Millionenhöhe zugesprochen bekommen und das Inhaftiertlager in Albanien gesetzeswidrig eingestuft wird?
Der Augenblick in dem man erkennt das man versagt hat und seinen Job verliert:
Es wird schwierig werden Richter und Co welche über Jahre von den linksgerichteten Regierungen eingesetzt wurden auszutauschen oder die Gesetz der derzeitigen Regierung anzuerkennen.
Richter werden in Italien nicht von Regierungen eingesetzt.
Erklär, wie wird das hierzulande gemacht?
“Wer wählt die Richter in Italien?
Ernennung der Richter und Staatsanwälte
Gemäß Verfassung hat die Ernennung durch Wettbewerb zu erfolgen. Die Zugangsprüfung, die alle zwei Jahre stattfindet und im Zuge derer italienweit nur zwischen 300 und 400 Stellen ausgeschrieben werden, ist für Richter und Staatsanwälte gleich.”
https://de.wikipedia.org/wiki/Gerichtswesen_(Italien)
@@ wer glaubt hat sein Gewissen erleichtert. Ein Richter folgt zwar dem Gesetzbuch welches aber nicht vorausetzt dass der Richter keine eigene Meinung haben darf. Genauso kann man behaupten dass Richter sich demokratischen Wahlen enthalten und jedwede Richtung ihm fremd sein muss. Da Gesetze immer wieder mit Fussnoten versehen sind kann der Richter mit seiner persönlichen Meinung ein Urteil finden und niederschreiben. Gerade im Kontext zur Migration ist erkennbar mit welcher Seite Urteil gesprochen worden ist.
@peterle Egal welcher politischen Couleur Richter sind, sie halten sich an Gesetz. Soll ein Richter europäisches Recht brechen?
Was wäre das für ein Staat in dem Richter nach Gesinnung entscheiden?
@@peterle Die Staaten gelten nach EU Recht als nicht sicher. Und die Rückführungesgesetze sind in dieser Hinsicht recht eindeutig. Wie hätte er anders enscheiden können?
Nächster Schritt Melonis, wir weichen die Gewaltenteilung auf, wer braucht schon Kontrolle!
N.G. Die Gewaltenteilung war schon vor Meloni aufgeweicht, das Resultat sieht man am aktuellen Urteil.
Gegen die Fake-News-Verbreiter die hier geduldet werden:
“Wer wählt die Richter in Italien?
Ernennung der Richter und Staatsanwälte
Gemäß Verfassung hat die Ernennung durch Wettbewerb zu erfolgen. Die Zugangsprüfung, die alle zwei Jahre stattfindet und im Zuge derer italienweit nur zwischen 300 und 400 Stellen ausgeschrieben werden, ist für Richter und Staatsanwälte gleich.”
https://de.wikipedia.org/wiki/Gerichtswesen_(Italien)
@Faktenchecker und wieder steht den Wettbewerben eine höhere Instanz vor. Es wird Immer wieder Hirarchyen geben welche die nächstniedere gewollt in ihr Amt hieft oder eben nicht.
@peterle Auszug aus dem Eiki Artikel :
“Oberster Grundsatz der Judikative ist Art. 101 Verf.:
„Die Richter sind nur dem Gesetz unterworfen.“
Was verstehst du an dem Satz nicht?
Musk hat recht.
Musk hat Rechts. Das ist unheilbar.
Des kimp in Stoot net billig, do Leit hin und her schiffen… die sollten dort hin, von wo sie gekommen sind.
1 Person= 1 Schifffahrt Richtung Albanien 30.000€!
7 Personen hin und zurück 420000€!
richtig, auf direktem wege ohne wiederkehr
war zu erwarten bei diesem richterthum
… Gesetzen.
Die Aufgabe der Richter besteht darin zu kontrollieren, ob die Gesetze eingehalten werden. Und wenn Meloni nicht in der Lage ist, sich an bestehende Gesetze zu halten …
🤣🤣🤣
Mal im Ernst, wenn das schon beim ersten Mal nicht EU konform war, wie kann es das zweite Mal sein? Da muss man sich schon fragen, welche “Experten” hinter diesem Fiasko stehen, weil die Gesetze und Regeln sind klar, aber mit dem Umsetzen hat diese Regierung ja gewaltige Probleme. Ja ja, Opposition und Regierung sind zwei verschiedene Paar Schuhe.
Und natürlich bekommen wiedereinmal die Richter die Schuld an deren Versagen!
Es war schon nicht konform als man es auf den Weg brachte. GRINS
Nur wollte niemand drauf hören.
Habs prophezeit, was heißt un die Kugel geschaut, es war KLAR! Augenwischerei für das Volk.
@N. G. Das Aussenlager in Albanien wurde zum Grossteil mit EU Geldern gebaut. Wenn schon nicht konform hätte deutsche von der Leyen darauf einwirken müssen. Hat aber weder Sie noch andere massgebliche Politiker getan.
@peterle Das ordne ich unter Fake News ein.
https://www.kas.de/de/laenderberichte/detail/-/content/italienisches-fluechtlingsaufnahmelager-in-albanien
Vielleicht auxh besser so! 20.000 € für jeden der da einsitzt, es ist ja im Grunde ein Gefängnis und Beamte die in 4 und 5 Sterne Hotels wohnen dürfen….
Hauptsache man hat die Flüchtlinge nicht im Land, das lassen wir uns was kosten..! Wir haben Geld genug!
N.g., wenn sie hier bleiben kosten sie mehr, also besser abschieben
Wäre eigentlich eine Arbeit für dich. Du weisst Alles immer besser obwohl du nicht vor Ort bist.
@peterle Du bist vor Ort? Ich bin gebürtiger Südtiroler und lebe hier. Mehr vor Ort geht nicht. GRINS
@user6 Woher willst du das wissen? Zu dieser Annahme kommst du ja nur weil du annimmst, dass keiner von denen je arbeitet würde. Dasnist ein rechtes Vorurteil!
In Deutschland arbeiten nach 5 Jahren mehr als 80% der Migranten. Die kosten dann nichts, die finanzieren die Remte der Deutschen.
Musk soll mit seinem Trumpel vor der eigenen Tür kehren, so was von eingebildet….
@sophie ach, weisst, wer mehrere internationale, nicht unerfolgreiche firmen führt, hat nun mal etwas andere ansichten auf die welt und deren bewohner. Steht ihm meiner meinung nach auch zu
Vielleicht sollte die Meloni ihren Freund Donald fragen, wie man Richter austauscht und durch gefügige Marionetten ersetzt…
Tja, die Richter möchten hier indirekt die unkontrollierte Einwanderung fördern? Ein Staat muss das Recht haben, Leute an der Grenze zurückzuweisen! Richter sollen Gesetze anwenden, nicht in Frage stellen…
@Oracöe: genau das tun sie und werden dann beschimpft, wenn das Ergebnis nicht passt!
@Selbstbewertung Fällt mir ein, die Gehälter der Richter sind nach den Mandatsgehältern von den oberen Politikern geregelt. Bekommen Zweitere mehr gibts auch für die Richter mehr. Da beisst sich die Katze dann selbst in den Schwanz oder?
Sie haben Gesetz angewandt. Inwiefern haben sie diese in Frage gestellt? Sie machen Meloni darauf aufmerksam, dass sie Gesetz brechen will.
..weg mit diesen linken Richtern!
Genau, nicht kooperative Richter sollten von Politikern entlassen werden können.
Du weißt was du da forderst?
Alle schimpfen über die unkontrollierte illegale Einwanderung, was nun zu einem politischen Gepläre wird. Aber eines muss man il Präsidente lassen, dass sie Mut hat etwas vorzumachen wo andere immer nur blabla von sich geben.
und gleichtzeitig millionen von steuergelder aus dem fenster schmeissen..ist dir klar wieviele schulen mit diesem geld renoviert hätten werden können
elvira@hätten werden können, dann lassen wir doch alle Migranten ins Land…
Sie tut, laut Richtern etwas Illegales. Wünschst du dir Politiker die Gesetze brechen dürfen?
Eine schlechte Idee bleibt eben eine schlechte Idee, auch wenn man Millionen an Steuergelder verschleudert.
Man kann über dieses Urteil sicher geteilter Meinung sein. Aber die Unabhängigkeit der Justiz darf nicht in Frage gestellt werden, schon gar nicht von Musk. Von dieser Ecke werden wir noch viele Angriffe auf unsere demokratischen Grundrechte erfahren. Schon jetzt verlangt der designierte US Vizeminister wohl in Absprache mit dem X-CEO Musk von Europa, die Auflagen des Datenschutzes zu lockern….! Ein Schelm, wer Böses ahnt!
Dachte zuerst an ein Fahndungsfoto.
Das folgt noch.
man frog sich schun warum de richter des eigenen londes so gegen de lösung sein, gegen de nit amoll brüssel eppas hot?
ok. man frog sich jo a long schun warum de richter ba de gewissen ollm de mildesten urteillr fällen ….
wer profitiert epper davon ….
Das ist ja ein Witz. Ich glaube ansonsten hätten die Richter Angst keine Arbeit mehr zu haben. Ungarn hat es vor gemacht und umsonst ist Ungarn nicht eines der sichersten Länder. Bei über 1000 Flüchtlinge wurden nur 33 zum Asylverfahren zugelassen und schlussendlich wurden dann 3 aufgenommen. Mit Melonis Idee wäre das auch möglich gewesen.
@Der Wahrhaftige
Du zitierst ungarische Quellen, z.B.
https://ungarnheute.hu/news/ungarn-ist-eines-der-sichersten-laender-europas-74351/
Ungarn steht in der Liste der sicheren/friedlichen Länder hinter Island, Dänemark, Irland…Deutschland, Niederlande, Bhutan an Platz 18.
https://www.visionofhumanity.org/wp-content/uploads/2023/06/GPI-2023-Web.pdf
Dass dieses Projekt aber ein rießengroßer Blödsinn war der das Problem in keiner Weise löst und eine rießige Verschwendung ist, wird wohl so langsam fast allen klar, außer den verblendesten Anhängern Melonis. Da wurden/werden wohl eine Milliarde in den Sand gesetzt und da meckert irgendein möchtegern Politiker wenn 2,7 Millionen.
…. wenn es wirklich so kommt, hat ein Staat keinerlei Handhabe, Einwanderer zurückzuschicken? Das wäre ein schlechtes Zeichen und würde die Einwanderung wieder verstärken. Wer muss dann für Unterbringung, Unterhalt usw. sorgen, natürlich die Steuerzahler… das kann nicht funktionieren! Man braucht sich dann über die Zustände in bestimmten Zonen in Bozen, Meran, usw. wundern…
Sie pflegt enge Beziehungen zu Musk, das reicht mir als Bewertung!!!