Von: apa
Bei den EU-Wahlen in Italien bahnt sich ein klarer Erfolg der Regierungspartei “Fratelli d’Italia” (Brüder Italiens – FdI) um Premierministerin Giorgia Meloni an. Laut den Hochrechnungen schnitt Melonis Partei mit 28,9 Prozent der Stimmen klar als stärkste Einzelpartei ab. Auf Platz zwei landeten die Sozialdemokraten (PD – Partito Democratico) mit 24,5 Prozent der Stimmen.
Melonis Partei behauptete sich auch im koalitionsinternen Duell mit den Regierungspartnern Forza Italia und Lega. Die Forza Italia eroberte laut den Hochrechnungen 9,4 Prozent der Stimmen. Damit überragte die Partei von Außenminister Antonio Tajani die Lega um Verkehrsminister und Vizepremier Matteo Salvini, der sich mit 8,5 Prozent begnügen musste.
“Die Forza Italia wächst im Vergleich zu den letzten Wahlen. Diesen Sieg widmen wir unseren vor einem Jahr verstorbenen Gründer Silvio Berlusconi und all denen, die nie aufgehört haben, an unsere Partei zu glauben. Von heute Abend an sind Mitte-Rechts-Kräfte und die Europäische Volkspartei stärker”, erklärte Tajani.
Die Kandidatur des umstrittenen Generals Roberto Vannacci als Spitzenkandidat der Lega in allen fünf italienischen Wahlbezirken scheint die Krise der Lega nicht gestoppt zu haben. Parteichef Salvini, der vor den Wahlen bereits wegen sinkender Umfragewerten in der eigenen Gruppierung kritisiert wurde, muss sich nach dem enttäuschenden Wahlergebnis mit weiterem Gegenwind auseinandersetzen. Politische Beobachter schließen Salvinis Rücktritt nicht aus, was einen Chefwechsel in der Partei in die Wege leiten würde.
Die linkspopulistische Fünf Sterne-Bewegung dürfte mit 10,5 Prozent der Stimmen zur zweitstärksten Oppositionspartei aufrücken. Die Linkskraft “Alleanza Verdi e Sinistra” kam überraschend auf 6,6 Prozent. Damit soll die Spitzenkandidatin der Partei, die in Budapest unter Hausarrest stehende linksradikale Aktivistin Ilaria Salis den Einzug ins EU-Parlament geschafft haben.
Meloni hat als Spitzenkandidatin ihrer Gruppierung am Wahlkampf teilgenommen. Die EU-Wahl in Italien galt als Referendum und als entscheidender Stimmungstest für die Regierungschefin, die seit Oktober 2022 regiert. Melonis Partei konnte auch im Vergleich zur jüngsten Parlamentswahl im September 2022 (damals: 26 Prozent) ihr Ergebnis noch einmal verbessern. Mit dem jetzigen Ergebnis festigt die Meloni-Partei auch ihre Macht als weitaus stärkste Kraft der rechten Dreier-Koalition. “Wir sind die stärkste Einzelpartei und haben das Ergebnis der letzten Parlamentswahlen übertroffen”, kommentierte Meloni auf X.
Bei den Europawahl war die Wahlbeteiligung niedrig. Lediglich 48 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab, bei den letzten EU-Parlamentswahlen vor 5 Jahren waren es 54,5 Prozent gewesen. Dies bedeutet, dass weniger als jeder zweite Italiener seine Stimme abgegeben hat. Die Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen ist in den vergangenen Jahren konstant gesunken.
Am Sonntag fanden in Italien auch Kommunalwahlen in 3.700 Gemeinden statt, zu denen circa 17 Millionen Personen aufgerufen sind zu wählen. In Florenz wird erwartet, dass der Mitte-Rechts-Kandidat, der deutsche Ex-Uffizien-Chef Eike Schmidt in die Stichwahl gegen die sozialdemokratische Bewerberin Sara Fusaro kommt. In der norditalienischen Region Piemont wurde das neue Regionalparlament gewählt. Dazu waren 3,6 Millionen Wähler aufgerufen. Erwartet wird die Wiederwahl des amtierenden Mitte-Rechts-Präsidenten Alberto Cirio, geht aus Exitpolls hervor.
