Von: mk
Rom – Der Ministerrat in Rom hat den Notstand aufgrund der Corona-Pandemie bis 31. Jänner 2021 verlängert. Dies räumt der Regierung weitreichende Befugnisse ein.
Die Abstimmung in der Abgeordnetenkammer war zunächst gescheitert, weil nicht genügend Parlamentarier anwesend waren. Bei einem zweiten Anlauf wurde der Resolution der Mehrheit grünes Licht gegeben. Die Opposition in der Abgeordnetenkammer nahm an der Abstimmung nicht teil.
Der Senat hat der Verlängerung des Ausnahmezustands bereits zugestimmt.
Die Regierung hat damit weiterhin weitgehend freie Hand bei Entscheidungen über Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. Die Entscheidung über die Einführung der Maskenpflicht im Freien wurde hingegen auf Donnerstag verschoben.
