Von: mk
Rom – Verkehrsminister Matteo Salvini sagt den überbordenden Speedcheck-Boxen in Italien den Kampf an. Die orangen Geschwindigkeitsmesser, die häufig am Ortseingang stehen, werden oft als Abzocke empfunden. Mit seinem Vorstoß kommt Salvini damit wohl einigen entgegen. Wird der Vorschlag umgesetzt, hätte das auch Auswirkungen auf viele Gemeinden in Südtirol.
Wie die Nachrichtenagentur Ansa schreibt, will der Minister ein Dekret zur Vereinheitlichung der Speedcheck-Boxen verabschieden: Auf Straßen mit einem Tempolimit von 50 Stundenkilometern sollen die Geräte demnach verschwinden.
Es könne nicht sein, das jeder mache, was er wolle, polterte Salvini über den unterschiedlichen Einsatz der Geräte in Italiens Gemeinden. „Leben in der Nähe von Schulen, Krankenhäusern oder in einer gefährlichen Kurve zu retten, ist in Ordnung. Doch die Platzierung auf großen Straßen am Vormittag, um über Autofahrer Strafgebühren zu verhängen, hat nichts mit Sicherheit zu tun“, erklärte Salvini. Der Minister will außerdem von Bürgermeistern verlangen, dass sie die Positionierung von Speedcheck-Boxen begründen.
Die Lega-Abgeordnete Elena Maccanti, die im Parlament in der Kammer in Transportkommission vertreten ist, präzisiert, dass es insgesamt zwei Neuerungen in Zusammenhang mit den Speedcheck-Boxen gibt. Während eine davon in den Verkehrskodex eingefügt wurde, ist das Verbot der Geräte auf Straßenabschnitte mit Tempolimit 50 in einem ministeriellen Dekret enthalten, das derzeit geprüft wird.
Die Transportkommission in der Abgeordnetenkammer befasst sich unterdessen mit einer Reform des Verkehrskodex, wobei die Änderungen in der Kammer im Plenum Anfang März behandelt werden sollen. Die Neuerung in Zusammenhang mit Speedcheck-Geräten betrifft Fälle von gehäuften Strafen auf demselben Abschnitt: Wird man innerhalb einer Stunde auf derselben Strecke mehrmals geblitzt, soll die Strafe nur einmal fällig werden, falls man das Tempolimit überschritten hat.
