Scholz sagt Selenskyj Militärhilfe in Milliardenhöhe zu

Von: APA/dpa/Reuters

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine umfangreiche weitere Militärhilfe der westlichen Partner im Wert von 1,4 Milliarden Euro zugesagt. Dazu gehörten Luftverteidigungssysteme, Artillerie und Drohnen, sagte der SPD-Politiker bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin. “Deutschland steht weiter fest an der Seite der Ukraine”, richtete Scholz Kreml-Chef Wladimir Putin aus.

“Ein Spiel auf Zeit wird nicht funktionieren. Wir werden in unserer Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen”, sagte Scholz im Beisein Selenskyjs. Diese Entschlossenheit werde auch die Grundlage sein, “auf der wir gemeinsam alle Möglichkeiten für Wege hin zu einem gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine ausloten”. Einen “Diktatfrieden Russlands” werde man nicht akzeptieren.

Scholz berichtete, dass Deutschland gerade Waffen im Wert von über 600 Millionen Euro an die Ukraine ausgeliefert habe, darunter das fünfte IRIS-T SLM-Luftabwehrsystem, Schützenpanzer, Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, Artilleriemunition und Drohnen. “Bis zum Jahresende werden wir außerdem mit Unterstützung unserer Partner Belgien und Dänemark und Norwegen ein weiteres militärisches Unterstützungspaket im Wert von rund 1,4 Milliarden Euro an die Ukraine liefern”, kündigte Scholz an. Darin enthalten seien weitere Luftverteidigungssysteme vom Typ IRIS-T und Skynex, der Flakpanzer Gepard, Panzer- und Radhaubitzen, Kampfpanzer, geschützte Fahrzeuge, Kampfdrohnen, Radare und Artillerie-Munition.

Selenskyj dankte Scholz für die bisherige Unterstützung und bat darum, diese auf dem bisherigen Niveau zu halten. “Deutschland hat unserem Land mehr als andere mit Flugabwehr geholfen. Das ist eine Tatsache. Und das rettete Tausende Leben von Ukrainern und gibt unseren Städten und Dörfern Schutz vor dem russischen Terror”, sagte der ukrainische Präsident. Ziel müsse es sein, zu einem gerechten Frieden zu kommen.

Selenskyj war am frühen Nachmittag mit einem Hubschrauber am Kanzleramt gelandet. Selenskyj hatte zuvor London, Paris und Rom besucht und seinen Plan für einen “gerechten Frieden” vorgestellt. Es ist der zweite Deutschland-Besuch des ukrainischen Präsidenten innerhalb von fünf Wochen und das dritte persönliche Gespräch mit Scholz in diesem Zeitraum.

Später war noch ein Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geplant. Selenskyj hat auf seiner Europareise bereits Kroatien, Frankreich, Großbritannien und Italien besucht. Eigentlich wollte er am Samstag an einem Ukraine-Gipfel mit 50 verbündeten Ländern auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im deutschen Ramstein teilnehmen. Nach der Absage von US-Präsident Joe Biden wegen des Hurrikans “Milton” wurde der Gipfel aber verschoben.

Der ukrainische Präsident war in der Früh von Papst Franziskus im Vatikan zu einer Audienz empfangen worden. Selenskyj bat Franziskus um Hilfe, um die Freilassung von Ukrainern aus russischer Gefangenschaft zu erwirken. “Wir zählen auf die Unterstützung des Heiligen Stuhls bei der Rückführung der von Russland gefangen genommenen Ukrainer”, teilte Selenskyj am Freitag auf Telegram mit. Das sei das Hauptthema seines 35-minütigen Treffens mit dem Papst im Vatikan gewesen.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Situation des Konflikts und der humanitären Lage in der Ukraine sowie Möglichkeiten, den Krieg zu beenden und zu einem gerechten und stabilen Frieden im Land zu gelangen, heißt es in der Pressemitteilung des Vatikans über die Audienz.

Der Papst schenkte Selenskyj ein bronzenes Flachrelief einer Blume mit der Aufschrift “Frieden ist eine zerbrechliche Blume”. Der ukrainische Präsident wiederum überreichte dem Papst ein Ölgemälde mit der Darstellung “Das Massaker von Butscha. Die Geschichte von Marichka”.

Selenskyj besuchte den Vatikan zum dritten Mal, nachdem er bereits am 8. Februar 2020 und am 13. Mai 2023 Gespräche mit dem Pontifex geführt hatte. Franziskus und der ukrainische Präsident trafen sich auch bei einem bilateralen Treffen am 14. Juni während eines G7-Gipfels in Borgo Egnazia im süditalienischen Apulien.

Angesichts von Selenskyjs Besuch wurden die Sicherheitsvorkehrungen rund um und im Vatikan verstärkt. Vor dem ukrainischen Präsidenten empfing der Papst den spanischen Premierminister Pedro Sanchez. Dieser überreichte dem Papst eine Schachtel mit Gedenkmünzen, die zum Todestag von Pablo Picasso geprägt wurden.

Nach Aufenthalten in London und Paris ist der ukrainische Präsident am Donnerstagabend zu Gesprächen in Rom eingetroffen. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni empfing Selenskyj am Abend in der Villa Doria Pamphilj für ein Gespräch. Dabei vereinbarten die beiden, dass eine Friedenskonferenz für die Ukraine am 10. und 11. Juli 2025 in Rom stattfinden werde.

Der Präsident der Ukraine war am Donnerstag in London mit dem britischen Regierungschef Keir Starmer und NATO-Generalsekretär Mark Rutte zusammengekommen. Später sprach er in Paris mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, bevor er nach Rom weiterreiste.