Von: Ivd
Rom – Die USA haben mit ihrer Entscheidung Waffen in begrenztem Umfang an die Ukraine zu liefern, mit denen sie Ziele auf russischem Boden angreifen kann, einen bedeutenden Schritt gemacht. Die italienische Staatschefin Giorgia Meloni lehnte diese Art Unterstützungen zuletzt entschieden ab. Angesichts der mickrigen Unterstützung seitens Italiens, scheint diese Auflehnung allerdings wie das Bellen eines Hundes in Handtaschengöße.
Während Meloni sich gerne als entschlossene Unterstützerin der Ukraine inszeniert, sprechen die tatsächlichen militärischen Hilfen eine andere Sprache: Mit zugesagten Hilfen von rund 4,6 Milliarden Euro und tatsächlich geleisteten 1,7 Milliarden Euro liegt Italien laut Ukraine Support Tracker des Kieler Instituts für Weltwirtschaft auf Platz 17 der Geberländer und damit weit hinter kleineren Ländern wie Dänemark oder den Niederlanden.
Bis zum März 2024 hat Italien insgesamt acht militärische Hilfspakete genehmigt. Diese Pakete umfassten größtenteils veraltete Ausrüstung wie Schutzausrüstung, Munition verschiedener Kaliber, Panzerabwehrsysteme und Flugabwehrsysteme vom Typ Stinger, Mörser, Milan-Raketenwerfer sowie leichte und schwere Maschinengewehre. Ein weiteres SAMP/T-System wurde zwar in Zusammenarbeit mit Frankreich geliefert, doch die insgesamt fünf SAMP/T-Systeme Italiens werden überwiegend für die eigene Verteidigung und NATO-Verpflichtungen genutzt. Hinzu kommen sechs Panzerhaubitzen vom Typ 2000 und 60 Stück vom Typ M109L.
Mehr Transparenz bei Ukrainehilfen
Verteidigungsminister Guido Crosetto hat in einer Rede angedeutet, dass Italien möglicherweise seine Haltung zur Geheimhaltung von Waffenlieferungen ändern könnte, um mehr Transparenz zu schaffen. Dennoch bleibt die Frage, ob die Regierung tatsächlich bereit ist, substanzielle militärische Hilfe zu leisten. Die NATO und die Ukraine fordern von Italien dringend weitere Waffen, insbesondere Luftverteidigungssysteme, um den russischen Vormarsch zu stoppen und zivile Opfer zu vermeiden.
Die Diskrepanz zwischen Melonis öffentlicher Rhetorik und den tatsächlichen Lieferungen wird zunehmend kritisiert. Andere G7-Länder wie Deutschland und Frankreich haben umfangreiche und moderne Waffen geliefert, während Italien nach wie vor zurückhaltend agiert.
Die innenpolitische Lage Italiens trägt zur Komplexität bei. Melonis Regierungskoalition umfasst die konservative Forza Italia und die rechtspopulistische Lega-Partei, die beide historisch enge Verbindungen zu Russland hatten. Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei Melonis Besuch in Kiew angedeutet, dass Italien mehr tun müsse, um gegen russische Propaganda vorzugehen und die Unterstützung für die Ukraine zu verstärken.
Während die Regierung in Worten fest hinter der Ukraine steht, bleibt die materielle Unterstützung hinter den Erwartungen und Bedürfnissen zurück. Angesichts der eskalierenden Lage und des fortgesetzten Drucks aus dem In- und Ausland wird es für Italien zunehmend schwieriger, eine konsistente und transparente Strategie in der Ukraine-Politik zu verfolgen.
