Von: luk
Rom – Auch bei den neuerlichen Gesprächen zur Regierungsbildung in Rom gibt es wenig Bewegung. Luigi di Maio, der am Vormittag bei Staatspräsident Sergio Mattarella war, hat das gefordert, was er schon gestern angekündigt hat. Entweder es gibt eine M5S-Lega-Regierung ohne Berlusconi oder sofortige Neuwahlen.
Lega Chef Salvini hat hingegen Mattarella aufgefordert, ihm den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen. Dann würde er eine Minderheitenregierung aus den Mitte-Rechts-Parteien bilden und im Parlament um eine Unterstützung kämpfen.
Sollte es keine Regierungsbildung geben, wären Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung für schnelle Neuwahlen am 8. Juli bereit.
SVP gegen Neuwahlen
Auch die Autonomiefraktion war bei den Konsultationsgesprächen dabei. Senatorin Julia Unterberger hat dem Staatspräsident nahegelegt, dass eine mögliche Expertenregierung bei der Reformierung des Wahlrechts die sprachlichen Minderheiten berücksichtigen müsse. Unterberger hält Neuwahlen im Sommer für keine gute Idee: Das Ergebnis würde bis auf ein paar kleine Abweichungen das selbe sein und die politische Krise wäre auch dann nicht überwunden.
Beim Treffen mit Mattarella haben die Vertreter der Autonomiegruppe betont, dass es unbedingt erforderlich sei, so bald als möglich aus dieser Krisensituation herauszukommen “Es gibt viele Probleme zu lösen und Italien kann nicht mehr warten. Es ist nun Zeit, dass alle politischen Gruppierungen Verantwortung übernehmen” so Senatorin Unterberger. “Wir haben dem Staatspräsidenten unsere Bereitschaft erklärt eine Regierung des Präsidenten mit unseren 8 Stimmen im Senat zu unterstützen”.
