Von: luk
Bozen – “Die derzeit anhaltende Debatte rund um die Errichtung von Asylunterkünften in Südtirols Landgemeinden macht eine Übersicht über die bisher angefallenen Kosten notwendig.” Der freiheitliche Landtagsabgeordnete Walter Blaas forderte von der zuständigen Landesrätin hierzu die aktuellen Zahlen ein.
„Die Gesamtkosten für die Unterbringung und Betreuung lassen sich relativ einfach hochrechnen, da sie im Wesentlichen auf die Vergütung des Staates von 28 € pro Tag und Person gründen. Bei einer geschätzten Anwesenheit im Jahresdurchschnitt von ungefähr 1.600 Personen ergibt sich eine Gesamtsumme von zirka 16.350.000 €, welche wie gesagt vom Staat zur Verfügung gestellt wird“, zitiert der freiheitliche Landtagsabgeordnete aus der Antwort auf seine Anfrage. „Unabhängig welche Körperschaft die Mittel bereitstellt, es handelt sich stets um Steuergelder“, gibt der freiheitliche Landtagsabgeordnete zu bedenken.
„Bei den über 16 Millionen Euro jährlich handelt es sich rein um die Kosten der Unterbringung. Hinzu kommen die Kosten für die Adaptierungsarbeiten an den Strukturen, welche zwischen 500.000- und 800.000 Euro als Jahresgesamtausgaben beziffert werden“, hält Blaas fest. „Zurzeit befinden sich noch die Einrichtungen in Brixen (Schenoni-Kaserne) und Barbian (Alperia-Gebäude) in der Umbau-/Anpassungsphase“, entnimmt Blaas aus den Unterlagen und gibt zu bedenken, dass die Kosten in den kommenden Monat sprunghaft steigen werden, zumal etliche neue Unterkünfte in den Landgemeinden geplant sind.
„Tatsache ist, dass die Mittel vorwiegend Illegalen, Wirtschaftsmigranten und Glücksrittern zugutekommen und nicht Flüchtlingen im Sinne der Genfer Konvention. Die Wenigsten dieser Personen sind tatsächlich asylberechtigt. Asyl bedeutet immer nur Schutz auf Zeit und ist ein individuelles Recht und kein Fahrschein zur illegalen Einwanderung. Tatsächlich ist der Großteil der sogenannten „Flüchtlinge“ der Kategorie der illegalen Einwanderer, der Wirtschafts- und Sozialstaatmigranten sowie der Glücksritter zuzurechnen. Sie beanspruchen jene Mittel für sich, die den tatsächlich Verfolgten und Unterdrückten zustehen würden“, erklärt Blaas.
„Das Asylchaos greift um sich und beansprucht immer mehr an öffentlichen Geldern. Genug ist genug“, betont Blaas. „Es braucht eine verbindliche Obergrenze und nur tatsächlich Verfolgten soll Schutz gewährt werden. Alles andere ist von unserer Rechtsordnung nicht gedeckt“, hält der freiheitliche Landtagsabgeordnete abschließend fest.
