Von: luk
Bozen – Dass Landtagsabgeordnete den 600-Euro-Covid-Bonus beantragt haben, hat in Südtirol für große Empörung gesorgt. Nicht nur die Tatsache, dass die Ansuchen überhaupt gestellt wurden, sondern auch die Erklärungen der Politiker, nachdem die Sache aufkam, erzürnten viele Bürger.
Landesrat Arnold Schuler münzte die Sache als Protestaktion um. Er habe angesucht, um das Geld zu spenden. Der Landtagsabgeordnete von Team K, Paul Köllensperger, trat die Flucht nach vorne an, gab den Fehler zu und erklärte, wie es dazu gekommen war.
Gert Lanz (SVP) schiebt die Schuld auf seinen Wirtschaftsberater. Dieser habe das Ansuchen für ihn gestellt.
Helmut Tauber (SVP) von der SVP meinte, dass er nur unternehmerisch gedacht habe. Den politischen Aspekt habe er ausgeblendet.
Sie werden das Geld zurückzahlen oder nicht annehmen, damit hoffen sie und ihre Parteien, den Fehler wieder auszuräumen.
Die vier Politiker müssen aber nicht mit direkten Konsequenzen rechnen: Weder die SVP noch das Team K haben Strafmaßnahmen geplant. Auch Rücktritte wird es wohl nicht geben. Die Parteien geben sich mit einer Entschuldigung und der Rückzahlung der Gelder zufrieden.
Laut dem Politikwissenschafter Günther Pallaver wären Rücktritte aber notwendig. Er warnt davor, dass das Vertrauen der Bürger in die Politik langfristig schwer beschädigt wird.
Pallaver ist sich aber laut Medienberichten aber sicher, dass es dennoch Folgen für die Bonus-Empfänger geben wird. Die Wähler würden die Sache nämlich nicht vergessen und dementsprechend entscheiden.
