Von: mk
Bozen – In den Aufnahmeeinrichtungen des Landes wurden Ende Juni insgesamt 895 Flüchtlinge gezählt. Davon wurden die Anträge von rund 300 dieser Asylbewerber bereits abgelehnt. 245 haben Rekurs eingereicht und 61 wurden definitiv abgelehnt.
Gleichzeitig stellt Landesrätin Martha Stocker in einer Antwort auf eine Landtagsanfrage der BürgerUnion klar, dass das Land für Asylverfahren nicht zuständig sei. Über Detaildaten verfüge deshalb lediglich die Quästur in Bozen.
Pöder wollte zudem wissen, ob in Südtirol illegale Flüchtlinge „geduldet“ werden. Die Duldung ist laut Definition des bundesdeutschen Aufenthaltsrechts „eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung“ von ausreisepflichtigen Ausländern ist. Sie stellt keinen Aufenthaltstitel dar und begründet auch keinen rechtmäßigen Aufenthalt. In Italien gibt es die „Duldung“ nicht, wie Landesrätin Martha Stocker erklärt.
Stattdessen hat ein Asylantragsteller nach der negativen Entscheidung der Territorialkommission 30 Tage Zeit, um Rekurs einzureichen. Bis zu einem endgültigen Beschluss darf er legal in der Struktur auf italienischem Staatsgebiet bleiben. Bei definitiver Ablehnung, oder falls kein Rekurs eingereicht, wurde, muss die Person das Land verlassen.
Pöder kritisiert, dass die Landesregierung keine genaue Zahlen liefern kann. Gleichzeitig räumt auch Pöder ein, dass das Thema sensibel ist.
