“Adlerkette für Abgeordnete eine Schnapsidee”

Von: luk

Bozen – Nach dem Vorbild der Bürgermeisterketten soll nun ein ähnliches Symbol für Regionalratsabgeordnete eingeführt werden, das sich die Abgeordneten bei offiziellen Anlässen umhängen können. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde von mehreren Abgeordneten rund um Vanessa Masé eingereicht und soll noch im Frühjahr im Regionalrat behandelt werden. Für den Freien Abgeordneten Andreas Leiter Reber ist dieser Vorstoß „eine Schnapsidee, die völlig an den Problemen der Menschen vorbeigehe“.

„Ich bin der erste, der die Eigenständigkeit und Besonderheit unseres Landes hervorhebt, aber für die Autonomie muss man politisch konsequent und glaubwürdig einstehen. Angesichts dessen, dass von der Vollautonomie ohnehin nichts mehr zu hören ist und die überfällige Wiederherstellung auch kein Quantensprung wird, wäre eine Adlerkette reine Symbolpolitik und alles andere als ehrlich“, hält Leiter Reber fest.

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass Abgeordnete bei öffentlichen Veranstaltungen ein eigenes Abzeichen tragen dürfen, um ihre Anwesenheit in Ausübung ihres Mandats kenntlich zu machen. Das Abzeichen soll sich an die Bürgermeisterketten orientieren und ein Adlersymbol zeigen, schreiben die Einbringer im Begleitbericht. Wie es konkret aussehen soll, soll die Regionalregierung rund um die Landeshauptleute Arno Kompatscher und Fugatti bestimmen.

„Ihre Energie und Kreativität benötigen die Landeshauptleute hoffentlich für wichtigere Dinge und auf die Vorlieben ihrer Partner von Fratelli dʼItalia was Symbole und Farben angeht, kann ich verzichten“, so Leiter Reber. Der Freie Abgeordnete erinnert daran, wie Landeshauptmann Maurizio Fugatti ins Schwärmen gerät, wenn die Flugstaffel der italienischen Luftwaffe den Himmel über Trient in die Farben der Tricolore taucht: „Mit einer Adlerkette um den Hals würde dieses Spektakel jeden Autonomisten noch peinlicher berühren“.

„Der Regionalrat hätte konkretere Probleme anzugehen, von der Stärkung der Gemeinden und Gemeinderäte bis hin zu einem zeitgemäßen Wahlgesetz, anstatt hier Zeit und Geld für Symbolpolitik zu vergeuden“, so der Freie Abgeordnete. Da der Gesetzesentwurf von Vertretern der Regierungskoalition kommt, den unter anderem auch der Trientner Landesrat Mattia Gottardi unterzeichnet hat, muss wohl damit gerechnet werden, dass der Vorschlag von der Mehrheit mitgetragen wird.