Anhörungen zu Trump-Nominierungen im US-Senat

Von: APA/AFP/dpa

Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump für das Amt des US-Verteidigungsministers nominierte Ex-Nationalgardist Pete Hegseth will eine “Krieger-Kultur” zurück ins Pentagon bringen. “Als Präsident Trump mich für diesen Posten auswählte, gab er mir als Hauptaufgabe mit auf den Weg, die Kriegerkultur zurück ins Verteidigungsministerium zu bringen”, sagte Hegseth am Dienstag zu Beginn seiner Anhörung im US-Senat in Washington.

Wie Trump wolle er ein Verteidigungsministerium, “das sich auf Tödlichkeit, Leistungsprinzip, Kriegsführung, Verantwortlichkeit und Bereitschaft konzentriert”, sagte der ehemalige Fox News-Moderator vor dem Ausschuss für den Militärdienst. Hegseth ist eine der umstrittensten Kabinettsnominierungen Trumps. Dem 44-Jährigen wird zu wenig Erfahrung vorgehalten, um an der Spitze einer Militärverwaltung mit 3,4 Millionen Soldaten und zivilen Mitarbeitern sowie einem Jahresbudget von mehr als 850 Milliarden Dollar (806,6 Milliarden Euro) stehen zu können.

Vorwürfe des Alkoholmissbrauchs und der sexuellen Gewalt

Überdies werden ihm Alkoholmissbrauch und sexuelle Gewalt gegen eine Frau im Jahr 2017 zur Last gelegt. Nach Informationen der “Washington Post” zahlte Hegseth einen Betrag in unbekannter Höhe an die Frau, um eine Klage und einen Prozess zu verhindern.

Hegseth ist auch in der Kritik wegen seiner Tätowierungen mit Symbolen und Parolen aus dem Mittelalter, die vielfach auch von weißen Rassisten und Neonazis verwendet wurden. Bei der Vereidigung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden im Jänner 2021 wurde Hegseth wegen Sicherheitsbedenken aus dem Korps der Nationalgarde entfernt.

Die Befragung Hegseths am Dienstag war der Auftakt zu den Anhörungen der von Trump nominierten Kandidaten für Ministerämter und andere wichtige Posten im Regierungsapparat. Für den Amtsantritt eines vom Präsidenten nominierten Kandidaten bedarf es der Zustimmung des Senats.

Nach der Wahl vom 5. November haben Trumps Republikaner in der Kongresskammer wieder die Mehrheit inne, doch können bereits wenige Abweichler in den eigenen Reihen eine Bestätigung verhindern. Bis alle Kabinettsmitglieder im Amt sind, kann es Wochen oder sogar Monate dauern.

Demonstrant von Polizisten aus dem Saal getragen

Gleich zu Beginn musste die Anhörung wegen lautstarker Proteste kurz unterbrochen werden; ein Demonstrant wurde von Polizisten aus dem Saal getragen. Unter den Protestierenden in Washington war auch die Gruppe “Code Pink”, die für solche Aktionen im US-Parlament bekannt ist.

Der Fox-News-Moderator hat bis auf eine erfolglose Bewerbung für einen Sitz im US-Senat für Minnesota keine politische Erfahrung, soll aber mit dem Pentagon eines der wichtigsten Ministerien der USA leiten. Als Verteidigungsminister wäre der 44 Jahre alte Ex-Soldat für das schlagkräftigste Militär der Welt, ein Budget von etwa 800 Milliarden Dollar, Rüstungsprojekte und sicherheitspolitische Entscheidungen verantwortlich.

Wer für einen Ministerposten nominiert wird, benötigt die Zustimmung des Senats. Doch Hegseth stieß selbst bei Republikanern zunächst auf Widerstand. Aufgrund der knappen Mehrheit seiner Partei in der Parlamentskammer könnte ihm schon eine geringe Zahl von Abweichlern zum Verhängnis werden.