Anschlagsplan auf israelische Botschaft in Berlin vereitelt

Von: APA/dpa

Sicherheitsbehörden haben möglicherweise einen islamistischen Anschlag auf die israelische Botschaft in der deutschen Hauptstadt Berlin vereitelt. Ein 18-Jähriger aus Brandenburg wurde festgenommen. Gegen den Russen wurde Haftbefehl wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat erlassen, wie das Polizeipräsidium in Potsdam mitteilte. Nach Angaben der Behörden soll der 18-Jährige einen politisch motivierten Anschlag in Berlin geplant haben.

Ziel sollte die israelische Botschaft sein, wie die dpa aus Sicherheitskreisen erfuhr. Zuvor berichteten auch der “Tagesspiegel” und die “Bild” darüber. Die Sicherheitsbehörden gehen von einem islamistischen Hintergrund aus.

Hinweis auf Planung eines Anschlags

Kräfte der Bundespolizei, des Landeskriminalamtes Brandenburg sowie der Berliner Polizei nahmen den 18-Jährigen am Donnerstag fest. Nach dpa-Informationen erfolgte der Zugriff am Berliner Hauptstadtflughafen BER, als der Mann ausreisen wollte.

Nach übereinstimmenden Medienberichten handelt es sich um einen Tschetschenen. Es habe zuvor einen Hinweis auf eine mögliche Planung eines Anschlags in Berlin und Ermittlungen unter Führung der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg gegeben, hieß es in der Mitteilung. Auch Spezialeinheiten rückten aus.

Polizei nimmt Bedrohungslage ernst

“Wir nehmen Bedrohungslagen und entsprechende Hinweise sehr ernst. Wir setzen alle rechtsstaatlichen Mittel ein, um die Bevölkerung zu schützen”, sagte Brandenburgs Polizeivizepräsident Jan Müller. Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange sprach von einem “wichtigen Ermittlungserfolg”. “Es bleibt auch weiterhin wichtig, wachsam zu sein, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten”, sagte sie.

Ein Sprecher der israelischen Botschaft gab auf dpa-Anfrage zunächst keine Stellungnahme ab. Die israelische Botschaft in Berlin-Schmargendorf steht dauerhaft unter großem Polizeischutz. Ein Zutritt ist nur nach umfangreichen Kontrollen möglich, die an der Botschaft vorbeilaufende Straße ist weitgehend nicht befahrbar und mit Absperrgittern abgeriegelt.

Seit dem islamistischen Hamas-Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober 2023 werden deutlich mehr Gebäude von der Polizei bewacht. Nach letzten Angaben der Polizei werden fast 1.100 gefährdete Objekte geschützt, davon rund 170 jüdisch-israelische Gebäude.

Verdächtiger bisher nicht aufgefallen

Der Mann wurde dem Haftrichter am Amtsgericht in Brandenburg an der Havel vorgeführt, der Haftbefehl erließ. Die Polizei stehe im engen Austausch mit weiteren Sicherheitsbehörden des Landes und des Bundes, hieß es.

Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat dauerten an. Aus ermittlungstaktischen Gründen wollten die Sicherheitsbehörden in Brandenburg keine weiteren Angaben zu Hintergründen und möglichen Motiven machen. Der Mann soll nach bisherigem Kenntnisstand der Polizei polizeilich zuvor nicht wegen Straftaten aufgefallen sein.

Bereits mehrfach Festnahmen wegen Terrorverdacht

In den vergangenen Monaten gab es weitere Vorfälle, die im Zusammenhang mit geplanten Anschlägen stehen sollen. Am ersten Weihnachtsfeiertag 2024 wurde ein Jugendlicher in Zossen im Kreis Teltow-Fläming festgenommen. Laut Staatsanwaltschaft gab es Hinweise auf eine mutmaßlich politisch motivierte Anschlagsplanung. Der Terrorverdächtige kam zwischenzeitlich wieder auf freien Fuß.

Am 19. Oktober 2024 wurde ein Mann aus Libyen in Bernau bei Berlin festgenommen, der als mutmaßlicher Unterstützer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) galt und einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Deutschland geplant haben soll. Ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe erließ Haftbefehl. Er wurde wieder freigelassen, weil sich der dringende Tatverdacht nicht habe aufrechterhalten lassen.