Atomare Rhetorik: Russland warnt vor Eskalation

Von: Ivd

Moskau – Die Spannungen zwischen Russland und den USA im Ukraine-Krieg wachsen. Zuletzt hatte der Putin-Vertraute Dmitri Medwedew US-Präsident Joe Biden kritisiert, weil dieser angeblich eine mögliche Lieferung von Atomwaffen an die Ukraine in Erwägung zog. Dieser dementierte, solche Überlegungen angestellt zu haben. Auslöser war ein Bericht der New York Times, in dem eine Rückgabe von Atomwaffen an die Ukraine als ein mögliches Szenario betrachtet wurde.

„Die Vorstellung, Atomwaffen an Kiew zu übergeben, ist so absurd, dass sie auf eine paranoide Psychose hindeutet“, wetterte Medwedew am Mittwoch auf seinem Telegram-Kanal. Den US-Präsidenten bezeichnete er dabei als „verrückt und senil“. Der Bericht der New York Times hatte unter Verweis auf anonyme Quellen nahegelegt, dass einige US-Vertreter eine Rückgabe der Atomwaffen in Erwägung gezogen haben könnten. Laut Medwedew sei das ein Gedankenspiel, dass einer „Vorbereitung auf einen Atomkrieg“ gleichkäme. Das Weiße Haus erwiderte: „Wir planen nicht, die Ukraine mit Atomwaffen auszustatten“, stellte ein Sprecher klar.

Verschärfung russischer Atom-Doktrin

Russland hatte erst vor Kurzem seine Atom-Doktrin verschärft. Demnach könnte jeder Angriff auf russisches Territorium, der von Staaten unterstützt wird, die selbst Atomwaffen besitzen, als koordinierte Aggression gewertet werden. Auslöser dafür waren die jüngsten Angriffe der Ukraine mit ATACMS-Raketen, die von den USA geliefert wurden. Diese bezeichnete Moskau als ein Instrument bewusster Eskalation.

Budapester Memorandum unter Beschuss

Nach dem Zerfall der Sowjetunion hatte die Ukraine im Rahmen des Budapester Memorandums auf ihre Atomwaffen verzichtet und Sicherheitsgarantien von Russland, den USA und Großbritannien erhalten. Doch spätestens mit der russischen Annexion der Krim im Jahr 2014 betrachtet die Ukraine diese Garantien als Makulatur. Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte zuletzt Frustration über die mangelnde Durchsetzungskraft des Abkommens. Zwar wies er Spekulationen über eine Rückkehr zu Atomwaffen zurück, doch betonte er die Notwendigkeit stärkerer internationaler Allianzen.

Eine Ausweitung des Krieges auf Atomwaffen ist nach derzeitigem Stand unwahrscheinlich. Experten schätzen die Drohungen als bewusste Demoralisierung und Angstmacherei ein, weisen aber auch auf die notwendige Standhaftigkeit der NATO-Staaten hin. Dennoch bleiben die Entwicklungen vor Ort ungewiss. Eines steht jedenfalls fest: einen Atomkrieg kann sich keine der beiden Kriegsparteien wünschen.