Von: luk
Wien – Autonomie, Europa, Migration und Brennergrenze: Die Themen, über die LH Kompatscher heute mit Bundeskanzler Kern gesprochen hat, waren vielfältig.
Landeshauptmann Arno Kompatscher ist am heutigen Nachmittag im österreichischen Bundeskanzleramt erstmals mit Bundeskanzler Christian Kern zu einem offiziellen Gespräch zusammengetroffen.
Im Verlauf des einstündigen Gesprächs wurden viele aktuelle politische Fragen und Themen angesprochen. Ein Schwerpunkt war die Südtirol-Autonomie und deren Weiterentwicklung auch im Lichte der gescheiterten Verfassungsreform.
“Bundeskanzler Kern war sehr gut über die Lage in Südtirol und in Italien informiert”, berichtete nach dem Treffen Landeshauptmann Kompatscher. Er unterrichtete den österreichischen Bundeskanzler über die einzelnen Fragen, die es nach Ablehnung der Verfassungsreform im Hinblick auf Südtirols Sonderautonomie zu klären gebe. Dabei nutzte Landeshauptmann Kompatscher auch die Gelegenheit, um sich für Österreichs Schutzfunktion zu bedanken.
Die Migration war ein zweites Schwerpunktthema des Gesprächs. Die Flüchtlingsfrage, waren sich die Gesprächspartner einig, sei eine große Herausforderung, die gemeinsame europäische Antworten und vor allem auch Solidarität erfordere. Bundeskanzler Kern anerkannte, dass sich Italien an die Vereinbarungen des vergangenen Jahres gehalten habe, wodurch die Schließung der Brennergrenze vermieden worden sei.
Gesprochen wurde auch über die politische Entwicklung in Europa. Dass der Populismus in Europa zunehme, darüber zeigten sich Bundeskanzler Kern und Landeshauptmann Kompatscher gleichermaßen besorgt. Weitere Gesprächsthemen waren die Arbeitsmarktpolitik sowie die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung auf europäischer, österreichischer und Südtiroler Ebene.
Vor seinem Treffen mit Bundeskanzler Kern war Landeshauptmann Kompatscher im Wiener Rathaus mit Bürgermeister Michael Häupl zusammengetroffen. Auch bei diesem Gespräch war Migration ein bestimmendes Thema neben Wohnbau und Bildung und Schule. Bürgermeister Häupl, der auch Landeshauptmann des Landes Wien ist, pflegt seit Jahren enge Beziehungen zu Südtirol und ist auch Träger des Großen Verdienstorden des Landes.
