Von: luk
Bozen – Der Autonomiekonvent wird morgen sein Enddokument dem Südtiroler Landtag präsentieren. “Kein wirkliches Konsenspapier, dafür aber viele Meinungen und Stimmen aus der Bevölkerung. Ein vielschichtiger Chor, der nun zu einem harmonischen Klangkörper zusammengeführt werden soll”, sagt Dieter Steger, Gesetzeseinbringer und SVP-Vorsitzender im Südtiroler Landtag. “Der “Dirigent” dazu wird die politische Mehrheit sein. Für sie ist das Abschlussdokument ein wertvoller Leitfaden für die künftigen Verhandlungen mit Trient und Rom”, so Steger.
“Wir wollen die Autonomie gemeinsam mit der Bevölkerung weiterentwickeln, um sie an die politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anzupassen. Das war und ist unser Ziel”, sagt Dieter Steger.
In den vergangenen 21 Monaten haben sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger mit Südtirols Autonomie und ihrer Entwicklung auseinandergestzt. “Das Ergebnis ist ein Grundsatzdokument, zukunftsorientiert und richtungsweisend. Nicht überall konnte ein Konsens erzielt werden. Dennoch ist es eine wertvolle Grundlage, die Südtirols Autonomiebewusstsein widerspiegelt. Kompromisse waren, sind und werden immer notwendig sein”, meint Steger.
Es liegen nun fünf Papiere vor: Ein mehrheitliches Abschlussdokument und vier Minderheitenberichte. “Das allein zeigt schon, dass sich Menschen ernsthaft und intensiv der Autonomieentwicklung widmeten”, so Steger. Nun sei es Aufgabe und Auftrag der Politik, die Arbeit des Konvents fortzuführen. Gefordert sei hier vor allem die politische Mehrheit. So werde man man sich zunächst mit Trient an einen Tisch setzen. Gleichzeitig müsse aber auch schon mit Rom verhandelt werden. “Die SVP hat 70 Jahre lang gezeigt, dass sich Südtirol in Autonomiefragen auf sie verlassen kann. Sie wird sich auch weiterhin darum bemühen und einen guten Kompromiss finden. Davon bin ich überzeugt”, sagt der SVP-Fraktionsvorsitzende.
Überzeugt war Steger auch, als er vor zwei Jahren das Gesetz zum Autonomiekonvent einbrachte: “Autonomie bedarf ständiger Bemühung – Südtirols Autonomie ist ein Vorzeigemodell, das wir zu dem gemacht haben, was es heute ist”. Recht geben ihm die jüngsten Entwicklungen in Italien. “Der Weg geht wieder hin zum Föderalismus und weg vom Zentralismus. Das sehen wir einmal mehr an den Autonomiereferenden in der Lombardei und in Venetien”, betont Steger.
