Von: mk
Bozen – Wenn mehr Demokratie das Ziel ist, dann sei die ganze Demokratie im Auge zu halten. Deshalb lanciert die Initiative für mehr Demokratie jetzt die Initiative „Besser wählen“
Es gehe um ein sinnvolles und fruchtbares Zusammenwirken von direkter und parlamentarischer Demokratie. Dazu müsse die parlamentarische Demokratie kooperativ werden. Es müsse ein Übergang von einer unproduktiven, ausschließenden und die Menschen trennenden Konkurrenzdemokratie zu einer Konkordanzdemokratie gelingen, in der die gesamte Gesellschaft eine aktive Rolle spielt und die Kunst des sich aufeinander Abstimmens lernt. Die Antworten auf all ihre Fragen und Probleme seien in der Gesellschaft selbst, und nicht in einer verschwindend kleinen politischen Elite zu finden, ist die Initiative überzeugt.
„Der Weg dahin führt über ein gut anwendbares und wirksames Gesetz zur Direkten Demokratie – von dem wir hoffen, dass es jetzt endlich im Landtag zustande kommt. Er führt aber notwendigerweise auch über ein Wahlgesetz, mit dem ein parteiunabhängiges Wählen möglich wird, mit dem die Gewählten stärker den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet und sachbezogene, parteiunabhängige Mehrheiten nahegelegt werden“, erklärt die Initiative. Deshalb arbeitet die Initiative an einem Wahlgesetz der Bürgerinnen und Bürger und stellt dazu einen ersten Entwurf zur Diskussion.
Dafür hat sie die Mitarbeit hochqualifizierter Fachkräfte in Anspruch nehmen können, dafür setzt sie auch auf die kritische Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger, auf ihre konstruktive Kritik und auf ihre Ideen, Erwartungen und Wünsche.
Mit einer Zeitung an 10.000 Haushalte (hier der Link dazu), mit einer Online-Befragung, die in den nächsten Tagen über die Webseite www.dirdemdi.org zugänglich gemacht wird, mit elf Veranstaltungen im ganzen Land zum Thema „Wählen“, mit einem Video, das auf der Webseite veröffentlicht wird, u.a.m., will die Initiative die Menschen im Land zu diesem Thema erreichen.
„Die Bürgerinnen und Bürger sollen die Überzeugung gewinnen, dass zuallererst sie es sind, die wissen müssen, wie sie ihre politische Vertretung wählen wollen. Die Regeln der Demokratie bestimmen ihre Qualität! Sie dürfen nicht von jenen festgelegt werden, die in der Gefahr sind, sie eigennützig zu gestalten. Sie müssen vom Souverän, den Bürgerinnen und Bürgern selbst festgelegt werden, die also beginnen müssen, diese Materie zu vertiefen“, erklärt die Initiative. Sie will dazu die Möglichkeit bieten.
