Von: APA/dpa/Reuters
In der Debatte um seine geistige Fitness zeigt sich US-Präsident Joe Biden weiterhin überzeugt von seiner Kompetenz für das Amt. “Ich glaube, ich bin die am besten qualifizierte Person für den Job”, sagte Biden bei seiner Abschlusspressekonferenz nach dem NATO-Gipfel in Washington. Auf Nachfrage betonte er, es gehe ihm nicht um sein politisches Vermächtnis. Zuvor hatte er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj irrtümlich als “Präsident Putin” vorgestellt.
“Ich möchte die Arbeit, die ich begonnen habe, zu Ende bringen”, betonte Biden bei der mit Spannung erwarteten Pressekonferenz am Donnerstagabend (US-Ostküstenzeit; früher Freitag MESZ). Biden erhielt nach eigenen Angaben von seinen europäischen Verbündeten auch keine Aufforderung, sich aus dem Wahlkampf zurückzuziehen. Vielmehr sagten sie ihm, dass er die Wahl nicht gegen den Republikaner Donald Trump verlieren dürfe, sagte Biden.
Er sei “die qualifizierteste Person, um Trump zu schlagen”, betonte Biden. “Ich bin die qualifizierteste Person, diesen Job zu machen, sicherzustellen, dass die Ukraine Erfolg hat, und dass das Bündnis stark bleibt.” Biden warnte vor einer Rückkehr Trumps ins Weiße Haus. Er sagte, Trump habe seit seinem Ausscheiden aus dem Amt wiederholt deutlich gemacht, dass er sich dem Verteidigungsbündnis nicht verpflichtet sehe. “Ich aber habe deutlich gemacht, dass eine starke NATO für die amerikanische Sicherheit unverzichtbar ist, und ich glaube, dass die Beistandsverpflichtung in Artikel 5 heilig ist”, sagte der Demokrat, der bei den Präsidentenwahlen im November im Amt bestätigt werden will.
Nach seinem allgemein als schwach bewerteten Auftritt bei seinem ersten TV-Duell gegen Trump im Juni war mit Spannung erwartet worden, wie der 81-Jährige die frei vorgetragenen Fragen der Journalisten bewältigen würde. Kurz vor dem Auftritt stellte er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als “Präsident Putin” vor, nur um sich sofort zu verbessern. Während der Pressekonferenz selbst nannte er seine Vizepräsidentin Kamala Harris “Vizepräsidentin Trump”. Ein Journalist hatte Biden gefragt, was er über die Chancen von Vizepräsidentin Harris denke, Trump bei der Präsidentenwahl zu schlagen, wenn sie für die Demokraten ins Rennen ginge. Biden antwortete: “Sehen Sie, ich hätte Vizepräsident Trump nicht als Vizepräsidentin gewählt, wenn ich nicht denken würde, dass sie für das Amt des Präsidenten qualifiziert ist.” Während der Pressekonferenz verlor er jedoch nicht merklich den Faden und hatte keine Aussetzer.
Zuvor hatte Biden beim Gipfel über den russischen Angriffskrieg gesprochen und wollte dann das Wort Selenskyj erteilen. Er sagte: “Nun übergebe ich das Wort an den Präsidenten der Ukraine, der ebenso viel Mut wie Entschlossenheit besitzt. Meine Damen und Herren: Präsident Putin.” Noch während er sich vom Rednerpult wegdrehte, bemerkte der 81-Jährige den Fehler. Er korrigierte sich unmittelbar und sagte entschuldigend, er sei so sehr darauf konzentriert, Putin zu besiegen. Selenskyj, der neben ihm auf der Bühne stand, konterte scherzhaft mit den Worten: “Ich bin besser.”
Bidens Amtskollegen gaben sich nach dem Lapsus konziliant. “Versprecher kommen vor, und wenn man immer alle beobachtet, findet man auch genug davon”, sagte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, als er von Reportern auf den Vorfall angesprochen wurde. “Aber das ändert nichts an dem, was der US-Präsident in seiner Rede sehr deutlich gesagt hat.” Auch der französische Präsident Emmanuel Macron sprach davon, dass es jedem mal passiere, sich zu versprechen, es passiere auch ihm. Sein Treffen mit Biden am Mittwoch sei “detailliert und präzise” gewesen.
Zuvor hatten Medien berichtet, dass einige der Berater Bidens nicht davon überzeugt seien, dass der 81-Jährige bei der Präsidentschaftswahl im November gewinnen könne. In den vergangenen Tagen hätten Berater Bidens versucht, Möglichkeiten zu finden, Biden davon zu überzeugen, sich aus dem Rennen zurückzuziehen, berichtete die “New York Times” unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen. Biden sei weiter felsenfest davon überzeugt, im Rennen bleiben zu wollen. Dafür würde sich auch sein engster Beraterkreis aussprechen, zu dem seine Familie gehört, so die Zeitung.
Das Weiße Haus dementierte, dass Bidens Team nicht geschlossen hinter dem Demokraten stehen würde. “Das ist eindeutig nicht wahr”, zitierte die Zeitung Andrew Bates, einen Sprecher des Weißen Hauses. “Das Team von Präsident Biden steht voll hinter ihm.”
Aber auch der US-Sender NBC berichtete, dass mehrere von Bidens Verbündeten die Gewinnchancen bei der Wahl im November bei null sehen würden. “Er muss aussteigen”, zitierte der Sender einen nicht namentlich genannten Vertreter aus Bidens Wahlkampfteam. “Davon wird er sich nie mehr erholen.”
Vor der mit Spannung erwarteten Pressekonferenz von Biden haben sich hochrangige Berater des US-Präsidenten mit Senatoren getroffen. Unter anderem sollte die Vorsitzende von Bidens Wahlkampfteam, Jen O’Malley Dillon, am Donnerstag in der Kongresskammer um Unterstützung für den Amtsinhaber werben. Der Demokrat war mehr als drei Jahrzehnte – von 1973 bis 2009 – selbst Senator. Auf die Frage, ob die Berater die Bedenken in der Kammer hinsichtlich der Wahl ausräumen könnten, antwortete Senator Joe Manchin: “Das kann nur der Präsident tun.”
Im Senat wie auch in der anderen Kammer, dem Repräsentantenhaus, gibt es die Befürchtung, dass ein Abrutschen des Präsidenten in Umfragen auch die Chancen seiner Partei im Kongress beschädigen könnte. Am 5. November werden neben dem Präsidenten auch ein Drittel des Senats und das gesamte Repräsentantenhaus neu gewählt. Dort sind die Mehrheiten äußerst knapp. Mehrere Parteikollegen und Prominente haben Biden offen aufgefordert, seine Bewerbung zurückzuziehen, andere einflussreiche Demokraten zeigten sich merklich zurückhaltend. Der Präsident hat mehrfach erklärt, an seiner Bewerbung festzuhalten.
