Biden trifft Xi am Rande des APEC-Wirtschaftsgipfels in Peru

Von: APA/AFP

Vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus kommt US-Präsident Joe Biden am Samstag mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zusammen. Das dritte Treffen der beiden Staatschefs findet am Rande des APEC-Wirtschaftsgipfels in Perus Hauptstadt Lima statt. Laut einem US-Regierungsvertreter wird erwartet, dass Biden “die Gelegenheit nutzen wird, um eine Bilanz der Bemühungen um einen verantwortungsvollen Umgang” zwischen den beiden weltweit größten Wirtschaftsmächten zu ziehen.

Biden und Xi hatten sich zuletzt bei einem Gipfeltreffen im November 2023 in Kalifornien getroffen. Dabei vereinbarten sie unter anderem, die militärische Kommunikation zwischen den Streitkräften ihrer Länder wieder aufzunehmen. Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, hatte im Vorfeld des Treffens zwischen Xi und Biden gesagt, dieses biete die Gelegenheit, “die Fortschritte” in den Beziehungen zwischen den beiden weltweit größten Wirtschaftsmächten zu würdigen. Es stehe nun eine “heikle Übergangsphase” bevor. “Wir müssen diesen Wettbewerb steuern, damit er nicht in einen Konflikt ausartet”, fügte er hinzu.

Der scheidende US-Präsident warnte beim Gipfel vor einer Ära des politischen Umbruchs. “Wir sind jetzt an einem Punkt angelangt, an dem sich ein bedeutender politischer Wandel vollzieht”, sagte Biden bei einem Treffen mit dem japanischen Regierungschef Shigeru Ishiba und dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol. Biden warnte zudem mit Blick auf die Entsendung nordkoreanischer Soldaten nach Russland zum Einsatz gegen die Ukraine vor Pjöngjangs “gefährlicher und destabilisierender Zusammenarbeit mit Russland”.

Biden sagte, dies sei wahrscheinlich sein letztes Treffen mit den beiden wichtigen US-Verbündeten Japan und Südkorea. Er fügte jedoch hinzu, dass die Partnerschaft “auf Dauer angelegt” sei. “Das ist meine Hoffnung und Erwartung”, sagte der US-Präsident mit Blick auf den bevorstehenden Machtwechsel im Weißen Haus. Biden hatte die Allianz zwischen den USA, Japan und Südkorea im vergangenen Jahr verstärkt – sowohl mit Blick auf Nordkorea als auch auf China.

Ähnliche Töne schlug auch der chinesische Präsident Xi zum Auftakt des Gipfels an. Die Welt sei “in eine neue Periode der Turbulenzen und des Wandels eingetreten”, erklärte Xi nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua anlässlich des Treffens in Lima. Er äußerte sich demnach besorgt über den “sich ausbreitenden Unilateralismus und Protektionismus und warnte davor, dass die Fragmentierung der Weltwirtschaft zunimmt”.

Der künftige US-Präsident Donald Trump sieht im wachsenden weltpolitischen Gewicht Chinas eine Gefahr. Durch die Besetzung von Schlüsselposten im Außen- und Verteidigungsbereich hat er bereits signalisiert, in seiner zweiten Amtszeit auf Konfrontationskurs mit Peking zu gehen. Im Wahlkampf kündigte er zudem Zölle in Höhe von 60 Prozent auf Produkte aus China an und verstärkte damit die Furcht vor einem neuen Handelskrieg mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt.

Die Gastgeberin des APEC-Gipfels, Perus Präsidentin Dina Boluarte, rief zur Eröffnung des Treffens zu einer verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf. Die Welt sei in naher Zukunft mit einem erhöhten “Maß an Unsicherheit” konfrontiert. Nötig sei daher “mehr Zusammenarbeit und Verständnis und weniger Fragmentierung”.