Biden verzichtet auf Kandidatur, Harris in den Startlöchern

Von: APA/dpa/Reuters

US-Präsident Joe Biden will wohl aufgrund schlechter Umfragewerte bei der Wahl im November nicht länger für eine zweite Amtszeit antreten und hat seine Stellvertreterin Kamala Harris als Ersatzkandidatin vorgeschlagen. Er glaube, dass es im besten Interesse seiner Partei und des Landes sei, wenn er sich zurückziehe und auf sein Amt konzentriere, so Biden. Harris will Kandidatin werden und muss sich den Rückhalt der Partei sichern – mehrere Personen äußerten sich wohlwollend.

“Ich fühle mich geehrt, die Unterstützung des Präsidenten zu haben, und ich habe die Absicht, diese Nominierung zu verdienen und zu gewinnen”, teilte Harris in einer schriftlichen Stellungnahme mit. Die 59-Jährige erklärte, sie werde alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Demokratische Partei und die Nation zu vereinen und den republikanischen Bewerber Donald Trump zu schlagen.

Die Entscheidung über die Kandidatur liegt am Ende bei Delegierten der Demokratischen Partei aus allen Bundesstaaten. Die Demokraten nominieren ihren Präsidentschaftskandidaten offiziell bei einem Parteitag in Chicago Mitte August. Harris benötigt die Unterstützung von 1.969 der 3.936 demokratischen Delegierten, um ihre Nominierung zu sichern.

Die Vorsitzenden der demokratischen Parteien der US-Bundesstaaten stellen sich nach dem Rückzug von US-Präsident Joe Biden geschlossen hinter Vizepräsidentin Kamala Harris als neue Präsidentschaftskandidatin. “Nach der Ankündigung von Präsident Biden haben sich unsere Mitglieder sofort versammelt, um sich hinter der Kandidatin zu vereinen, die bereits in schwierigen Wahlkämpfen erfolgreich war und sich als Führungspersönlichkeit in den Bereichen bewährt hat, die den Amerikanern wichtig sind: reproduktive Freiheit, Verhinderung von Waffengewalt, Klimaschutz, Justizreform und Wiederaufbau der Wirtschaft”, teilte der Präsident der Vereinigung der Demokratischen Parteikomitees der US-Bundesstaaten (“Association of State Democratic Committees”), Ken Martin, am Sonntag mit. “Diese Person ist unsere amtierende Vizepräsidentin Kamala Harris.”

Die als mögliche Ersatzkandidatin gehandelte demokratische Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer, will sich laut einem Bericht der Agentur Bloomberg nicht als Kandidatin aufstellen lassen. Auch der einflussreiche Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, wurde wiederholt als Alternative genannt, unterstützt nun aber Harris. Auf X nannte er sie “Stark. Furchtlos. Hartnäckig.” Auch der Gouverneur von Pennsylvania, Josh Shapiro, und US-Verkehrsminister Pete Buttigieg, die beide als mögliche Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten gehandelt werden, sprachen sich öffentlich für Harris aus.

Wenige Stunden nach Bidens Rückzug erschien die Chance zunächst gering, dass Harris einen ernsthaften innerparteilichen Konkurrenten bekommt. Nach Berichten einiger US-Medien erwägt der als Quertreiber bekannte Senator Joe Manchin, anzutreten. Chancen dürfte er nicht haben.

Der 81-Jährige Biden erklärte, es sei im Wahljahr 2020 seine beste Entscheidung gewesen, Harris als Vizekandidatin auszuwählen. Er spreche ihr daher seine volle Unterstützung aus, als Kandidatin der Demokratin bei der anstehenden Wahl anzutreten. Biden rief seine Anhänger auf, für die Wahlkampagne von Harris zu spenden. US-Medien zufolge kamen nach Bidens Entscheidung wieder Millionenspenden herein.

Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton und seine Frau Hilary, die 2016 als demokratische Präsidentschaftskandidatin die Wahl gegen Trump verlor, unterstützen Harris als neue Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, wie sie in einer Stellungnahme erklärten. Der frühere US-Präsident Barack Obama lobte Bidens Rückzug, stellte sich aber nicht öffentlich hinter Harris als Ersatzkandidatin. Biden habe “wieder einmal die Interessen des amerikanischen Volkes über seine eigenen stellt”. Biden sei ein “Patriot von höchstem Rang”.

Trump sagte dem US-Sender CNN, seiner Ansicht nach sei es leichter, Harris in dem US-Präsidentschaftswahlen im November zu schlagen als Biden. Wenige Stunden darauf setzte er auf der von ihm mitbegründeten Plattform Truth Social einen wütenden Kommentar ab. Sein Wahlkampfteam habe Zeit und Geld in “den Kampf gegen den betrügerischen Joe Biden” investiert. “Jetzt müssen wir wieder von vorne anfangen”, schrieb er.

Auch der US-Vizepräsidentschaftskandidat der Republikaner, J.D. Vance, äußerte sich. “Joe Biden war der schlechteste Präsident meines Lebens, und Kamala Harris hat ihn auf Schritt und Tritt begleitet”, schrieb er auf X und warf Harris vor, Bidens “Politik der offenen Grenzen und des grünen Betrugs” mitzuverantworten.

In den vergangenen Wochen war der 81-jährige US-Präsident Biden wegen seines Alters und seines mentalen Zustandes in der eigenen Partei massiv unter Druck geraten. Bidens Rückzug so kurz vor der Wahl ist eine dramatische und heikle Wende. “Obwohl es meine Absicht war, mich um eine Wiederwahl zu bemühen, glaube ich, dass es im besten Interesse meiner Partei und des Landes ist, wenn ich mich zurückziehe und mich für den Rest meiner Amtszeit ausschließlich auf die Erfüllung meiner Pflichten als Präsident konzentriere”, schrieb der Demokrat. “Ich werde im Laufe dieser Woche vor der Nation ausführlicher über meine Entscheidung sprechen.”

Nach Informationen aus Regierungskreisen soll der Rückzug auf schlechte Umfragewerte zurückzuführen sein. Biden habe sich in den vergangenen 48 Stunden intensiv mit jüngsten Umfrageergebnissen befasst, sagten zwei mit der Angelegenheit vertrauten Personen aus dem US-Präsidialamt. Die Daten hätten auf sinkende Chancen für eine erfolgreiche Wiederwahl hingedeutet. Die Entscheidung zum Rückzug sei kurzfristig gefallen.