Biden verzichtet auf Kandidatur und schlägt Harris vor

Von: APA/dpa/Reuters

US-Präsident Joe Biden will bei der Wahl im November nicht länger für eine zweite Amtszeit antreten und hat seine Stellvertreterin Kamala Harris als Ersatzkandidatin vorgeschlagen. Obwohl es seine Absicht gewesen sei, sich um eine Wiederwahl zu bemühen, glaube er, dass es im besten Interesse seiner Partei und des Landes sei, wenn er sich zurückziehe und ausschließlich auf sein Amt konzentriere, schrieb der Demokrat in einer Erklärung. Harris will die Ersatzkandidatin werden.

“Ich fühle mich geehrt, die Unterstützung des Präsidenten zu haben, und ich habe die Absicht, diese Nominierung zu verdienen und zu gewinnen”, teilte Harris in einer schriftlichen Stellungnahme mit. Die 59-Jährige erklärte, sie werde alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Demokratische Partei und die Nation zu vereinen und den republikanischen Bewerber Donald Trump zu schlagen. Die Entscheidung über die Kandidatur liegt am Ende bei Delegierten der Demokratischen Partei aus allen Bundesstaaten.

Der frühere US-Präsident Barack Obama lobte Bidens Rückzug, stellte sich aber nicht öffentlich hinter Harris als Ersatzkandidatin. Biden habe “wieder einmal die Interessen des amerikanischen Volkes über seine eigenen stellt”. Die Entscheidung Bidens zum Rückzug zeige dessen Liebe zu seinem Land hieß, weiter. Biden sei ein “Patriot von höchstem Rang”.

Der 81-Jährige Biden erklärte, es sei im Wahljahr 2020 seine beste Entscheidung gewesen, Harris als Vizekandidatin auszuwählen. Er spreche ihr daher seine volle Unterstützung aus, als Kandidatin der Demokratin bei der anstehenden Wahl anzutreten. Die Entscheidung darüber liegt bei Delegierten der Partei aus allen Bundesstaaten. Biden rief seine Anhänger auf, für die Wahlkampagne von Kamala Harris zu spenden. Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton und seine Frau Hilary, die 2016 als demokratische Präsidentschaftskandidatin die Wahl gegen Trump verlor, unterstützen Harris als neue Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, wie sie in einer Stellungnahme erklärten.

In Hinblick auf den Wahlkampf gegen den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump rief er seine Partei zu Geschlossenheit auf: “Demokraten – es ist an der Zeit, zusammenzukommen und Trump zu schlagen.”

Trump sagte dem US-Sender CNN, seiner Ansicht nach sei es leichter, Harris in dem US-Präsidentschaftswahlen im November zu schlagen als Biden. Trump habe sich kurz nach dem Bekanntwerden von Bidens Rückzug als Präsidentschaftskandidat der Demokraten gegenüber dem Sender geäußert, schreibt ein CNN Reporter auf der Plattform X.

“Der korrupte Joe Biden war nicht in der Lage, für das Amt des Präsidenten zu kandidieren, und er ist sicherlich nicht in der Lage, das Amt zu bekleiden – und war es auch nie!”, schrieb Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social. Er warf Biden vor, “nur durch Lügen, Fake News und indem er seinen Keller nicht verließ” das Amt des Präsidenten erlangt zu haben. Trump beschuldigte außerdem Menschen, die Biden nahestehen sowie dessen Arzt und die Medien, gewusst zu haben, dass Biden “das Präsidentschaftsamt nicht ausüben kann”.

Der US-Vizepräsidentschaftskandidat der Republikaner, J.D. Vance, holte auf X zu einem Angriff auf Biden und Harris aus. “Joe Biden war der schlechteste Präsident meines Lebens, und Kamala Harris hat ihn auf Schritt und Tritt begleitet”, schrieb er. Er warf Harris vor, Bidens “Politik der offenen Grenzen und des grünen Betrugs” mitzuverantworten und behauptete, die Vizepräsidenten habe “fast vier Jahre lang über Bidens geistige Fähigkeiten gelogen”. Er und Trump seien bereit, “Amerika zu retten, egal wer an der Spitze der Demokraten steht”.

Der einflussreiche Vorsitzende der demokratischen Fraktion im US-Senat, Chuck Schumer, erklärte, Biden habe sich als großartiger Präsident erwiesen. “Seine Entscheidung war natürlich nicht einfach, doch er hat erneut sein Land, seine Partei und unsere Zukunft an erste Stelle gesetzt”, teilte er mit. “Joe, du zeigst heute, dass du ein echter Patriot und großer Amerikaner bist.”

Die frühere Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, rückte nach dem Rückzug Bidens dessen politisches Vermächtnis in den Vordergrund. “Präsident Joe Biden ist ein patriotischer Amerikaner, der unser Land immer an die erste Stelle gesetzt hat”, schrieb die weiterhin einflussreiche demokratische Kongressabgeordnete auf der Plattform X.

In den vergangenen Wochen war der 81-Jährige wegen seines Alters und seines mentalen Zustandes in der eigenen Partei massiv unter Druck geraten. Bidens Rückzug so kurz vor der Wahl ist eine dramatische Wende und verursacht weiteres Chaos in einem ohnehin historischen US-Wahljahr. “Obwohl es meine Absicht war, mich um eine Wiederwahl zu bemühen, glaube ich, dass es im besten Interesse meiner Partei und des Landes ist, wenn ich mich zurückziehe und mich für den Rest meiner Amtszeit ausschließlich auf die Erfüllung meiner Pflichten als Präsident konzentriere”, schrieb der Demokrat. “Ich werde im Laufe dieser Woche vor der Nation ausführlicher über meine Entscheidung sprechen.”

Biden war nach einem desaströsen Auftritt bei einem Fernsehduell gegen Ex-Präsident Trump Ende Juni extrem in die Kritik geraten. Während des Schlagabtauschs verhaspelte sich der mächtigste Mann der Welt regelmäßig, verlor den Faden, starrte mit offenem Mund ins Leere und konnte häufig seine Sätze nicht richtig beenden. Schon vorher hatte es innerhalb der Demokratischen Partei und in der Bevölkerung wegen Bidens Alter Vorbehalte gegen seine Wiederwahlambitionen gegeben. Doch nach dem Duell entflammte die Debatte über die Eignung des Bidens als Präsidentschaftskandidat der Demokraten in ganz neuem Ausmaß – und in aller Öffentlichkeit.

Nach der Debatte hatten sich Bidens Umfragewerte noch mal deutlich verschlechtert. Und in seiner eigenen Partei wagten sich einer nach dem anderen vor, um öffentlich Bidens Rückzug aus dem Rennen um die Präsidentschaft zu fordern.

In den vergangenen Tagen hatte sich Biden nach einer Infektion mit dem Coronavirus in sein Privathaus in Rehoboth Delaware zurückgezogen und keine öffentlichen Termine absolviert. Während seiner Zwangspause fasste er nun den Entschluss, sich dem Druck seiner Parteikollegen zu beugen.

Die Demokraten müssen nun in kürzester Zeit umsatteln und die Nachfolge regeln. Offen ist, ob die Partei Bidens Vorschlag folgt und sich hinter Harris vereint. Die 59-Jährige war in ihrem Vizepräsidentenamt an der Seite Bidens bisher blass geblieben, bekam angesichts von dessen Schwäche zuletzt allerdings die Unterstützung einer ganzen Reihe wichtiger Parteimitglieder. Die Demokraten nominieren ihren Präsidentschaftskandidaten offiziell bei einem Parteitag in Chicago Mitte August. Die Republikaner haben ihren Präsidentschaftskandidaten Trump bei einem Nominierungsparteitag in Milwaukee bereits offiziell gekürt.