Abschlusspressekonferenz im Rahmen des NATO-Gipfels

Biden zu Gaza: “Es ist an der Zeit, den Krieg zu beenden”

Freitag, 12. Juli 2024 | 04:18 Uhr

Von: APA/dpa/Reuters

US-Präsident Joe Biden sieht die Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas über ein Geisel-Abkommen vorankommen. “Der Trend ist positiv”, sagte Biden bei seiner Pressekonferenz nach dem NATO-Gipfel in Washington. Beide Seiten hätten dem von ihm vorgestellten Plan zugestimmt. Nun gehe es um Einzelheiten. “Dies sind schwierige, komplexe Fragen. Es gibt noch Lücken zu schließen”, sagte Biden. Er betonte: “Wir haben jetzt eine Chance. Es ist an der Zeit, den Krieg zu beenden.”

Viele Elemente griffen bei den Verhandlungen ineinander, sagte Biden weiter. Es müsse so viel wie möglich für eine Waffenruhe getan werden. Bei den schleppend verlaufenden Gesprächen geht es um den Austausch israelischer Geiseln gegen palästinensische Häftlinge in israelischen Gefängnissen und um Wege zu einer dauerhaften Waffenruhe im Gaza-Krieg.

Ende Mai hatte Biden dafür einen dreistufigen Plan vorgestellt – die USA gehören neben Katar und Ägypten zu den Vermittlern. Die Hamas fordert, dass Israel den Krieg schnell beendet. Israel wiederum möchte sich die Option auf ein militärisches Eingreifen in Gaza auch nach einer Freilassung der Geiseln offenhalten.

Nach dem Ende des Gaza-Krieges solle Israel den Gazastreifen nicht besetzen, so Biden weiter. Er unterstütze Israels Vorhaben, die radikalislamische Hamas zu besiegen, es sei aber an der Zeit, den Krieg zu beenden. Biden sprach sich für eine Waffenruhe aus.

Auslöser für den Gaza-Krieg ist das Massaker an Israel vom 7. Oktober. Terroristen der palästinensischen Extremistenorganisation Hamas und anderer Gruppen aus dem Gazastreifen hatten am 7. Oktober mehrere Kibbuzim, Dörfer und Städte sowie ein Musik-Festival im Süden Israels überfallen. Dabei töteten sie mehr als 1.200 Menschen und verschleppten weitere 250 als Geiseln in den Gazastreifen. Als Reaktion geht Israel seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei bisher mehr als 38.340 Menschen getötet.

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