Bozen: STF veranstaltet Expertenanhörung zur Autonomiereform

Von: luk

Bozen – Im Vorfeld der anstehenden Abstimmung zur Autonomiereform im Süd-Tiroler Landtag lädt die Süd-Tiroler Freiheit zu einer öffentlichen Expertenanhörung ein. Ziel der Veranstaltung sei es, die Auswirkungen der Reform sachlich zu beleuchten und insbesondere deren Folgen für den Minderheitenschutz zu analysieren, wie es in einer Aussendung heißt.

Die Tagung findet am Mittwoch, den 30. April, von 9.00 bis 13.00 Uhr im Repräsentationssaal des Landtages statt und wird auch online übertragen. Erwartet werden internationale Fachleute aus den Bereichen Verfassungsrecht, Völkerrecht, Sprachwissenschaft und Minderheitenschutz.

Aus Sicht der Süd-Tiroler Freiheit enthält die geplante Reform mehrere kritische Punkte, darunter eine Reduzierung der Ansässigkeitsdauer für das Wahlrecht, ein fehlendes Vetorecht Südtirols bei Änderungen der Autonomiebestimmungen, sowie die Beibehaltung nationalstaatlicher Einflussmöglichkeiten. Auch die stärkere Gewichtung der italienischen Sprachgruppe bei Regierungsämtern sowie die verpflichtende Verwendung des Begriffs „Alto Adige“ in der deutschen Sprache werden als problematisch bewertet.

Ein Antrag der Süd-Tiroler Freiheit, eine offizielle Expertenanhörung im Landtag durchzuführen, war zuvor von der Mehrheit abgelehnt worden. Die Fraktion sieht es daher als notwendig an, eine eigene Veranstaltung zu organisieren, um Raum für eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Reform zu schaffen.

Ein besonderes Augenmerk der Tagung gilt dem Autonomiemodell der Åland-Inseln, das als international anerkanntes Beispiel für Minderheitenschutz gilt. “Dort beträgt die Ansässigkeitsdauer für das Wahlrecht etwa fünf Jahre – eine Regelung, die auch für Südtirol von Interesse sein könnte.”