Von: mk
Bozen – Sie berufen sich auf die Meinungsfreiheit, um Ideen zu verbreiten, die Meinungsfreiheit und Vielfalt unterdrücken. Sie ködern die Menschen mit einfachen Weltbild und sozialen Versprechen. Sie brauchen Sündenböcke, um sich als Herrenrasse zu profilieren. Doch immer mehr Menschen scheinen das Spiel der Rechten zu durchschauen.
In Bratislava demonstrieren Menschen gegen die Regierung – unter anderem wegen Kulturministerin Martina Šimkovičová. Sie will, dass Kulturschaffende nicht mehr frei sind, sondern dass der Staat mehr Einfluss auf sie nimmt. Kultureinrichtungen, die sich mit sexuellen Minderheiten befassen, will die Ministerin keinen Cent mehr geben. Gleichzeitig möchte sie wieder mit Russland und Weißrussland zusammenarbeiten.
Die Proteste in der Slowakei hatten bereits im Dezember begonnen und richten sich vor allem gegen die Justizreform von Ministerpräsident Robert Fico, der damit die Sonderstaatsanwaltschaft abschaffen will, die sich mit hochkarätigen Korruptionsfällen befasst. Fico hatte vor seiner Wiederwahl noch angekündigt, die Ukraine, die von Russland überfallen wurde, nicht mehr mit Waffenlieferungen zu unterstützen. Auch die EU-Sanktionen gegen Russland sieht er kritisch.
Auch in Deutschland, wo die AfD zuletzt stark zugelegt hatte, finden Massendemos gegen Rechtsextremismus statt. Allein in München gingen am Sonntag mindestens 80.000 Menschen auf die Straße. In Berlin waren es mindestens 60.000, in Köln zählten die Veranstalter rund 70.000 Teilnehmer.
Anlass für die Proteste sind Enthüllungen des Netzwerks Correctiv über ein rechtsextremes Geheimtreffen in Potsdam, woran unter anderem Mitglieder der AfD sowie auch der rechtskonservativen Werteunion teilnahmen. Wer mit rechten Ideen sympathisiert und diktatorische Regimes gut findet, sollte wissen, dass er Gefahr läuft, Demokratie und Freiheit zu opfern – auch die eigene.
