Von: mk
Bozen – „´Immer wieder Italien´, fällt einem ein, wenn man, wie jetzt im Zusammenhang mit dem Attentat in London, hört, dass einer der Terroristen vorher in Italien war oder engste Verbindungen nach Italien hatte“, so der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder.
Italien erweise sich als eine Art Terroristennest oder Sicherheitsleck Europas: Frankreich-Terroristen wurden in Italien radikalisiert oder hatten eine Vergangenheit in Italien. „Belgien-Terroristen bzw. Verbindungsleute lebten in Italien und waren dort polizeibekannt, wurden aber laufen gelassen, Anis Amri, der Lkw-Terrorist von Berlin war in Italien bestens polizei- und gerichtsbekannt, wurde laufen gelassen und jetzt auch einer der London-Bridge-Terroristen, der früher in Italien lebte, hier polizei- und gerichtsbekannt war und laufen gelassen wurde“, unterstreicht Pöder.
„Hier müssen sich Italiens Regierungsverantwortliche, Geheimdienste und Sicherheitskräfte schon die Frage gefallen lassen, wie es sein kann, dass Leute, die man in Italien im Visier ja teilweise sogar in Gefängnissen hatte, später irgendwo in Europa Attentate verüben konnten. Hier stimmt etwas nicht und hier erweist sich Italien als Sicherheitsrisiko Europas. Da hilft es wenig, dass der Berlin-Attentäter in Italien bei einer zufälligen Polizeikontrolle erschossen wurde, nachdem man ihn vorher hat in Italien laufen lassen und er in Berlin 12 Menschen ermorden und Dutzende verletzen konnte“, so Pöder.
Das Problem seien auch nicht die Überwachungsmöglichkeiten, die nutze Italien in extensiver Weise aus mit Vorratsdatenspeicherung und anderen Überwachungsmethoden. „Hier fehl es entweder am nötigen Rückhalt der Politik für die Ordnungskräfte oder an Kompetenz der politischen und beamteten Verantwortungsträger im Bereich Justiz und Sicherheit.“
