Von: APA/dpa
Nach wochenlanger Blockade durch einen erzkonservativen Republikaner hat der US-Senat den General Charles Brown als neuen Generalstabschef der Streitkräfte bestätigt. Er folgt auf Mark Milley, der Ende des Monats in den Ruhestand geht. Die Senatoren stimmten der Personalie am Mittwochabend (Ortszeit) mit 83 zu 11 Stimmen zu. Mit Brown und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sind die beiden höchsten Posten im Pentagon nun erstmals mit zwei Schwarzen besetzt.
Der Generalstabschef ist Militärberater des US-Präsidenten und leitet die strategischen Planungen des Verteidigungsministeriums. Brown ist seit 2020 Stabschef der Luftstreitkräfte und wurde für diesen Posten noch vom früheren Präsidenten Donald Trump vorgeschlagen. Dessen Nachfolger Joe Biden nominierte den 1962 geborenen Brown im Juli als neuen Generalstabschef, stieß mit diesem Wunsch jedoch auf Widerstand: Der republikanische Senator Tommy Tuberville blockiert seit Monaten die routinemäßige Bestätigung von wichtigen Personalien innerhalb des Militärs. Der Grund: Er lehnt es ab, dass das Pentagon Angehörigen des US-Militärs die Kosten für Reisen in andere Bundesstaaten zu Abtreibungskliniken finanziert.
Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, erzwang nun eine Einzelabstimmung über Brown. Die Abstimmung über Hunderte weitere Personalien, über die in der Regel in Gruppen abgestimmt wird, steht aber noch aus.
Dem Senat kommt im politischen Machtgefüge der USA eine besondere Bedeutung zu. Wichtige Personalien auf Bundesebene müssen von der Parlamentskammer bestätigt werden.
