Von: APA/Reuters/dpa
Der Chef des israelischen Militärgeheimdienstes, Generalmajor Aharon Haliva, tritt zurück. Er werde sein Amt noch so lange ausüben bis ein Nachfolger gefunden ist, teilte das Militär am Montag mit. Er wolle so seiner Führungsverantwortung nach den “Ereignissen des 7. Oktober” nachkommen. Haliva hatte bereits im vergangenen Jahr die Verantwortung für Fehler in Zusammenhang mit dem Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober übernommen.
Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant stimmte demnach dem Antrag auf Rücktritt zu. Die Geheimdienstabteilung sei der Aufgabe, die ihr anvertraut wurde, nicht gerecht geworden, schrieb Haliva in einem Brief.
Terroristen der palästinensischen Extremistenorganisation Hamas und anderer Gruppen hatten bei ihrem Massaker am 7. Oktober des vergangenen Jahres mehr als 1.200 Menschen ermordet und rund 250 Geiseln in den Gazastreifen entführt. Haliva sagte bereits kurz danach, er trage die Verantwortung für die Fehler, die zu dem Terrorüberfall geführt hätten. Um diese Fehler aufzuklären, forderte er nun auch die Einrichtung eines staatlichen Untersuchungsausschusses.
Halivas Schritt könnte auch den Druck auf Israels Regierung, ihre eigenen Fehler thematisieren zu müssen, weiter verstärken. Israels Oppositionsführer Yair Lapid lobte Halivas “gerechtfertigte und ehrenhafte” Entscheidung, zurückzutreten, auf der Plattform X (vormals Twitter). Er schrieb außerdem: “Es wäre für Ministerpräsident Netanyahu angebracht gewesen, dasselbe zu tun.”
Viele Israelis werfen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu vor, bisher keine persönliche Verantwortung für das politische und militärische Versagen am 7. Oktober eingeräumt zu haben. Netanyahu, gegen den schon seit längerem ein Korruptionsprozess läuft, will eine Untersuchung aber erst nach Ende des Gaza-Kriegs auf den Weg bringen.
Kritiker werfen ihm vor, den Krieg in die Länge zu ziehen, um im Amt bleiben zu können. Umfragen zufolge will die Mehrheit der Israelis, dass Netanyahu spätestens nach dem Ende des Gaza-Kriegs zurücktritt. Bei Neuwahlen würde gegenwärtig die Partei von Benny Gantz, Minister im Kriegskabinett, stärkste Fraktion werden.
Mitglieder der rechts-religiösen Regierung Netanyahus griffen in der Vergangenheit bereits Generalstabschef Herzi Halevi wegen dessen Plänen an, eine Untersuchungskommission einzusetzen, um die Fehler der Armee aufzuklären, die den Terrorüberfall der Hamas ermöglicht haben.
Israel reagierte auf das Massaker mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive im Gazastreifen. Angesichts der hohen Zahl ziviler Opfer und der katastrophalen Lage im Gazastreifen steht Israel international immer stärker in der Kritik.
