Von: APA/dpa/Reuters/AFP
China hat seine großangelegte Militärübung rund um Taiwan beendet. Staatsmedien beschrieben die zweitägigen Manöver am Samstag als erfolgreich. Zuvor hatte Taiwans Verteidigungsministerium 62 chinesische Kampfflugzeuge rund um die Insel registriert – und damit so viele binnen eines Tages wie nie zuvor in diesem Jahr. 47 der Flugzeuge seien dabei auch in Taiwans Luftverteidigungszone eingedrungen – ebenfalls ein Rekord.
Am 15. Mai war mit 45 Flugzeugen der bisherige Höchstwert registriert worden war. China schickt fast täglich Militärflieger Richtung Taiwan. Nach Angaben des taiwanischen Verteidigungsministeriums wurden insgesamt 111 chinesische Flugzeuge und Dutzende Marineschiffe während der Militärübungen um die selbstverwaltete Insel registriert.
Nach dem Amtsantritt des neuen taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te hatte China mit einem umfassenden Militärmanöver erneut seinen Anspruch auf die Insel bekundet. Lais Antrittsrede war in China als “Bekenntnis zur Unabhängigkeit” gewertet worden. Darin hatte Lai eine “glorreiche Ära” für Taiwans Demokratie angekündigt. Der chinesische Verteidigungsministeriumssprecher Wu Qian sagte am Freitag, Lai bedrohe das Ein-China-Prinzip, dies bringe “unsere Mitbürger in Taiwan in eine gefährliche Situation von Krieg und Gefahr”.
Am Donnerstag hatte Chinas Volksbefreiungsarmee eine zweitägige Militärübung rund um Taiwan gestartet, während der offenbar auch eine Blockade der Insel simuliert werden sollte. Die Militärübung fand drei Tage nach der Amtseinführung von Taiwans neuem Präsidenten Lai Ching-te statt. Seine Demokratische Fortschrittspartei (DPP) hatte im Januar die Präsidentschaftswahl gewonnen und tritt für einen Peking-kritischen Kurs ein. Die regierende Kommunistische Partei in Peking wirft der DPP Separatismus vor.
Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll, notfalls mit militärischer Gewalt. Die Führung in Peking hat bereits mehrmals damit gedroht, die mehr als 23 Millionen Einwohner zählende Insel und das Festland mit militärischen Zwangsmitteln zu vereinen. Neben regelmäßigen Übungen der Streitkräfte fliegen beinahe täglich Kampfflugzeuge in Richtung Taiwan, um die militärische Macht der Volksbefreiungsarmee zu demonstrieren. Peking schließt auch nicht aus, Gewalt anzuwenden, um Taiwan unter ihre Kontrolle zu bringen.
Auf dem chinesischen Festland hatten die Kommunisten am Ende eines Bürgerkriegs 1949 die Macht übernommen, während sich auf Taiwan damals die vorherige Regierung hielt. Taiwan wird von den USA und anderen Staaten unterstützt, die allerdings mit Rücksicht auf China von einer offiziellen diplomatischen Anerkennung des Landes absehen. Das Schicksal der Insel ist auch wegen ihrer Rolle in der Halbleiterindustrie von großer Bedeutung für die Weltwirtschaft. In Taiwan ist unter anderem der weltgrößte Auftragschiphersteller ansässig.
