Von: apa
Chinesische Spionagetätigkeiten machen dem Verfassungsschutz Sorge. Dabei geht es, wie dem aktuellen Verfassungsschutzbericht zu entnehmen ist, vor allem um Aktivitäten im wirtschaftlichen Bereich. Doch die Verfassungsschützer sehen auch die Anwesenheit chinesischer Studenten an den österreichischen Unis kritisch.
Viele österreichische “Hidden Champions” seien zwar in der Lage, marktführende Produkte herzustellen, verfügten aber nicht über einen ebenso hohen Standard bei ihrer IT-Sicherheitsinfrastruktur, schreiben die Autoren des Berichts. Zudem mangle es vielen Klein- und Mittelbetrieben, Start-Ups und Forschungszentren an Bewusstsein im Hinblick auf die eigene Attraktivität für chinesische Nachrichtendienste.
Diese Vulnerabilitäten machten österreichische Unternehmen und Universitäten zu besonders lohnenden Zielen für chinesische Aktivitäten und erleichterten chinesischen Hackern den Diebstahl von sensibler Information. Oft blieben derlei Angriffe lange Zeit unbemerkt.
Festgehalten wird, dass Österreich in Bezug auf Spionage durch ausländische Dienste eine Sonderstellung habe. Denn diese sei mit Ausnahmen nur dann gerichtlich strafbar, wenn sie gegen österreichische Interessen gerichtet sei. Dies mache Österreich zu einem prädestinierten Zielland für ausländische Nachrichtendienste, vor allem als Plattform für Spionageaktivitäten gegen andere EU-Länder.
Davon profitiert nach Ansicht des Verfassungsschutzes auch China. Das Land ziehe immense Vorteile aus der liberalen österreichischen Rechtslage, aber auch aus der Offenheit des österreichischen Wissenschafts- und Wirtschaftssystems.
Daraus ergäben sich kurz- und langfristig auftretende Risiken wie etwa die Problematik des Abflusses von Wissen und Expertise von Österreich nach China. Auch eine verminderte Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes Österreich, ein Innovationsrückstand in zukunftsweisenden technologischen Bereichen sowie der damit verbundene Wohlstandsverlust seien potenzielle Kollateralschäden chinesischer Spionage.
Selbst dass junge Chinesen Österreichs Hochschulen besuchen, wird mit Skepsis gesehen. Die starke Präsenz chinesischer Studentinnen und Studenten an österreichischen Universitäten sei kritisch zu betrachten, da sich daraus ein im großen Stil erfolgender Wissenstransfer nach China ergeben könne, wird im Bericht ausgeführt.
