Das Beste aus zwei Welten

Von: mk

Bozen – Seit dem Wiedereinzug von Donald Trump ins Weiße Haus vergeht kaum ein Tag ohne Hiobsbotschaft. Nicht nur die Hilfe für die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland steht auf der Kippe, Trumps Zollpolitik droht die Welt ins wirtschaftliche Chaos zu stürzen. Was jedoch am schlimmsten ist: Trump und sein Team sägen nicht nur an öffentlichen Ausgaben, sondern auch an den Grundpfeilern der Demokratie.

Das beginnt bereits auf der Straße. Wie Beobachter berichten, steigt die Anzahl von Hate-Crimes in den USA. Dunkelhäutigere oder queere Personen werden in der Öffentlichkeit verprügelt, weil sich Täter durch Trumps Politik bestätigt fühlen. Einwanderer, die Trump gewählt haben und auf günstigere Preise hofften, sind plötzlich schockiert, wenn sie merken, dass sie die nächsten sein könnten, die abgeschoben werden.

Bischöfin Marianne Budde hat bereits kurz nach Trumps Amtsantritt bei einer Predigt auf diese Gefahr hingewiesen. Was ist aus dem „Land of the free and the home of the brave“ geworden, wie es so schön in der Nationalhymne der Vereinigten Staaten heißt? Doch auch in Europa sind Parteien auf dem Vormarsch, die einen gleichgeschalteten Polizeistaat statt Vielfalt bevorzugen. Menschrechte, Toleranz und Freiheit, wie sie Parteien aus dem mittleren und linken Lager des politischen Spektrums vertreten und für die einst erbittert gekämpft wurde, scheinen für Viktor Orban nicht viel Bedeutung zu haben.

Während in Frankreich ein Gerichtsurteil dem Aufstieg von „Rassemblement National“ rund um Marine Le Pen vorerst einen Riegel vorgeschoben hat, sind die AfD in Deutschland und die FPÖ in Österreich nach wie vor im Aufwind. Hetze auf Tiktok kommt offensichtlich auch bei der Jugend vermehrt besser an als Vernunft.

In Italien hält unterdessen eine Mitterechts-Regierung die Zügel in der Hand. Ausgerechnet Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat US-Vizepräsident JD Vance verteidigt, der Europa die Unterdrückung von Meinungsfreiheit vorwirft. „Europa hat sich ein wenig verloren“, erklärte Meloni der Financial Times und bemängelt die Vorstellung, dass man der Bevölkerung eine Ideologie aufzwingen kann.

Damit trifft sie einen wunden Punkt: Europa mag zwar hehre Ideale pflegen, ist aber oft auch zögerlich, zerstritten und theorieversessen, während Staatsführer wie Trump keine Skrupel kennen. Überspitzt formuliert könnte man es so sagen: Wenn Gendersternchen wichtiger sind als die Regelung der Migration, dann wird Europa weiter Wähler an Parteien am rechten Rand verlieren – und riskiert damit die Werte, für die es steht.