Von: mk
Bozen – Der SVP-Landessekretär Stefan Premstaller weist die Vorwürfe der Süd-Tiroler Freiheit zurück und stellt klar: „Das Landeshilfspaket befindet sich zurzeit in Ausarbeitung und wird in Kürze kommen!“ Alle anderslautenden Meldungen, die von Oppositionsseite kommen, wonach sich die Südtiroler Volkspartei gegen Hilfszahlungen ausgesprochen habe, seien schlicht weg falsch und frei erfunden. Diese Meldungen hätten nichts mit der Wirklichkeit zu tun, sondern hätten vielmehr nur ein Ziel zum Gegenstand und zwar die bewusste Streuung von Falschinformationen zur eigenen politischen Profilierung auf Kosten der Südtirolerinnen und Südtiroler.
„Ich frage mich schon ernsthaft, ob Herr Knoll dermaßen von sich und seinen Redebeiträgen eingenommen ist, dass er nicht mitbekommen hat, dass die Ausarbeitung des Hilfs- und Unterstützungspakets in der abgelaufenen Landtagswoche nicht nur einmal, sondern gleich mehrmals vonseiten der Landesregierung hervorgehoben wurde“, unterstreicht Premstaller und konkretisiert: „Die Landesregierung arbeitet an einem Hilfs- und Unterstützungspaket mit einem Volumen von mehreren 100 Millionen Euro, damit Südtirols Betriebe gestützt und Arbeitsplätze bewahrt werden. Dies ist den Einbringern auch im Rahmen der Behandlung so mitgeteilt worden. Und was machte die Süd-Tiroler Freiheit nun aber daraus? Sie verdreht alle Fakten, zimmert sich eine Geschichte zusammen und verschickte kurze Zeit darauf eine Pressemitteilung mit dem Titel ‚SVP stimmt gegen finanzielle Hilfe für Betriebe und Bürger!‘“
Bei diesen Falschinformationen handle es sich wieder einmal um dasselbe falsche Spiel, das die Süd-Tiroler Freiheit häufig betreibe: „Sie stellt einen Antrag zu einem Thema, das von der Landesregierung bereits aufgegriffen wurde und das somit bereits in Ausarbeitung ist, um sich dann am Ende darüber entrüstet zu zeigen, dass diese gegenstandslosen Anträge abgelehnt werden. Fakt ist: Das Landeshilfspaket ist bereits in Ausarbeitung und wird kommen. Fakt ist aber auch, dass die Süd-Tiroler Freiheit den Landtag immer wieder als eine Bühne ansieht, um ihre populistische Show auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger abzuziehen und um anschließend die Südtirolerinnen und Südtiroler mit Falschinformationen zu täuschen und zu verunsichern“, so Premstaller.
„Ich bin mir nicht sicher, welchen Mehrwert Landtagsabgeordnete dem Land Südtirol bringen, die nur Lufthülsenpolitik betreiben und lediglich auf die politische Profilierung abzielen, indem sie alles und jeden anderen schlecht machen“, so der SVP-Landessekretär abschließend.
