Deutschland wählt einen neuen Bundestag

Von: APA/dpa

In Deutschland hat Sonntag früh die mit Spannung erwartete Bundestagswahl begonnen. Sie entscheidet darüber, wie Europas größte Volkswirtschaft in den kommenden vier Jahren regiert wird. Die Wahllokale sind seit 08.00 Uhr (MEZ) geöffnet. Mit ersten Prognosen zum Wahlausgang wird unmittelbar nach deren Schließung um 18.00 Uhr gerechnet.

Nach den Umfragen dürften die Christdemokraten (CDU/CSU) mit dem bisherigen Oppositionsführer Friedrich Merz als Kanzlerkandidat mit rund 30 Prozent stärkste Kraft im neuen Parlament werden. Der amtierende deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat kaum Chancen, vom künftigen Bundestag im Amt bestätigt zu werden. Seine Sozialdemokraten liegen den Umfragen zufolge mit 15 Prozent abgeschlagen auf Platz drei, noch hinter der rechtspopulistischen AfD mit gut 20 Prozent.

Wahl wurde vorverlegt

Die eigentlich für September vorgesehene Wahl war vorverlegt worden, nachdem Scholz’ “Ampel”-Koalition aus SPD, FDP und Grünen im November am Streit über das Budget zerbrochen war. Der neue Bundestag wird sich spätestens 30 Tage nach der Wahl konstituieren.

Die Regierungsbildung dürfte aber länger dauern. Je nach Wahlausgang könnten zwischen vier und sieben Fraktionen ins Parlament einziehen. Klare Mehrheiten für eines der klassischen politischen Lager in Deutschland – Mitte-Rechts und Mitte-Links – gibt es nicht mehr.

Merz strebt Zweierkoalition mit SPD oder Grünen an

Merz strebt eine Zweierkoalition mit SPD oder Grünen an – während CSU-Chef Markus Söder eine Koalition mit den Grünen strikt ablehnt. Sollten mehrere kleine Parteien über die Fünf-Prozent-Hürde kommen, dürfte die Union auf einen dritten Koalitionspartner angewiesen sein.

Der neue Bundestag wird wegen einer Reform deutlich schlanker sein. Die Zahl der Abgeordneten wurde auf 630 begrenzt – mehr als 100 weniger als aktuell.

Nach Schätzungen des Auswärtigen Amtes in Berlin leben zwischen drei und vier Millionen Deutsche im Ausland, davon rund 239.500 in Österreich. Allerdings sind nicht alle wahlberechtigt. Die Bundeswahlleiterin ist bis Donnerstag von rund 213.000 Eintragungen von Auslandsdeutschen in die Wählerverzeichnisse der Gemeindebehörden unterrichtet worden. Für das Wählerverzeichnis sind die Gemeindebehörden des letzten Hauptwohnsitzes in Deutschland zuständig. Die deutsche Botschaft in Wien konnte daher über die Zahl der in Österreich wahlberechtigten deutschen Staatsbürger auf APA-Anfrage keine Auskunft geben.