Deutschland wählt einen neuen Bundestag

Von: APA/dpa/Reuters

In Deutschland findet am Sonntag die mit Spannung erwartete Bundestagswahl statt. Sie entscheidet darüber, wie Europas größte Volkswirtschaft in den kommenden vier Jahren regiert wird. Die Wahllokale sind seit 08.00 Uhr (MEZ) geöffnet. 59 Millionen Wahlberechtigte sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Union mit Kanzlerkandidat Friedrich Merz gilt als Favoritin bei der Wahl. Mit ersten Prognosen zum Ausgang wird unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr gerechnet.

Deutschlandweite Zahlen zur Wahlbeteiligung sollten am Nachmittag bekanntgegeben werden. Laut Umfragen dürfte die Union mit Kanzlerkandidat Merz (CDU) stärkste Kraft werden, gefolgt von der AfD. Dahinter lagen im Mittelfeld zuletzt SPD und Grüne. Während die Linke demnach wieder ins Parlament einziehen dürfte, wird für kleine Parteien wie die FDP und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine Zitterpartie erwartet.

Der amtierende deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und der bisherige Oppositionsführer Merz gaben am Sonntagvormittag ihre Stimmen ab. Merz zeigte sich in seinem Wahlkreis im Sauerland zuversichtlich: “Es wird gut”, sagte er vor dem Wahllokal. Scholz wählte etwa zur gleichen Zeit in Potsdam.

Neuer Bundestag wird nach Reform deutlich schlanker

Der neue Bundestag wird wegen einer Reform deutlich schlanker sein. Die Zahl der Abgeordneten wurde auf 630 begrenzt – mehr als 100 weniger als aktuell. Dafür fallen die sogenannten Überhang- und Ausgleichsmandate weg, die bisher das deutsche Parlament oft stark aufgebläht haben. Nun kommen mit Erststimme gewählte Kandidaten nur noch in den Bundestag, wenn ihre Partei auch genügend Zweitstimmen hat.

Die Wahl wurde um sieben Monate vorgezogen – das gab es bisher nur 1972, 1983 und 2005. Grund ist, dass die “Ampel”-Koalition aus SPD, Grünen und FDP im November zerbrochen war. Regierungschef Scholz schlug nach dem Nein des Bundestages zu seiner Vertrauensfrage vor, das Parlament aufzulösen – was der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dann anordnete.

Der kurze Winterwahlkampf war zuletzt geprägt von der Debatte über eine Begrenzung der Migration, zweites Thema war die schwächelnde Wirtschaft. Der neue Bundestag wird sich spätestens 30 Tage nach der Wahl konstituieren.

Regierungsbildung dürfte dauern

Die Regierungsbildung dürfte aber länger dauern. Je nach Wahlausgang könnten zwischen vier und sieben Fraktionen ins Parlament einziehen. Klare Mehrheiten für eines der klassischen politischen Lager in Deutschland – Mitte-Rechts und Mitte-Links – gibt es nicht mehr.

Nach Schätzungen des Auswärtigen Amtes in Berlin leben zwischen drei und vier Millionen Deutsche im Ausland, davon rund 239.500 in Österreich. Allerdings sind nicht alle wahlberechtigt. Die Bundeswahlleiterin ist bis Donnerstag von rund 213.000 Eintragungen von Auslandsdeutschen in die Wählerverzeichnisse der Gemeindebehörden unterrichtet worden. Für das Wählerverzeichnis sind die Gemeindebehörden des letzten Hauptwohnsitzes in Deutschland zuständig. Die deutsche Botschaft in Wien konnte daher über die Zahl der in Österreich wahlberechtigten deutschen Staatsbürger auf APA-Anfrage keine Auskunft geben.